Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

(LASI), den Vorsitz in diesem Beirat. In der Sitzung des Beirates am 15.12.2010 hat die
Bundesärztekammer die Möglichkeit genutzt, die Aktivitäten der Gesellschaft zu begleiten
und aktuelle Themen zu forcieren. Es wurden insbesondere konkrete Anregungen
für die Weiterentwicklung des Qualitätssicherungs-Instruments eingebracht.
Gebührenordnung für Betriebsärzte
Ein vollkommen neues Konzept der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) wird derzeit
von der Bundesärztekammer erarbeitet. Hierbei sollen auch Gebührenpositionen für Arbeitsmediziner
vorgesehen werden, wie von den Arbeitsmedizinern seit Jahren gefordert.
Bis eine neue GOÄ zur Anwendung gelangt, kann die vom Verband Deutscher Betriebs-
und Werksärzte (VDBW) erarbeitete Gebührenordnung angewandt werden, die
zwar lediglich als Empfehlung gilt, aber schon derzeit für Unternehmen und Betriebsärzte
sehr hilfreich ist.
Für die Arbeit an dem GOÄ-Konzept der Bundesärztekammer ist es äußerst hilfreich,
wenn die Fachgesellschaft und der Berufsverband die Leistungslegenden präzisieren,
damit keine Missverständnisse entstehen. Auch Laien müssen diese Gebührenpositionen
nachvollziehen können. Der VDBW hat die Aufgabe in Begleitung mit den zuständigen
Dezernaten der Bundesärztekammer übernommen, bei der Erstellung des Kapitels
arbeitsmedizinische/betriebsärztliche Leistungen mitzuarbeiten.
Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) beim Bundesministerium für Arbeit und
Soziales (BMAS)
Das seinerzeitige Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits im Jahr 2004
durch eine Bundesratsinitiative (Drucksache 413/04) den Auftrag bekommen, zu überprüfen,
ob zukünftig die Anforderungen an die arbeitsmedizinische Vorsorge in einer eigenen
Verordnung zu regeln ist. Weniger Bürokratie, weniger staatliche Reglementierung
– so lautete auch eine Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg. Der ehemalige
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, hatte sich diese Initiative
zu Eigen gemacht.
Das Bundesarbeitsministerium gründete eine Arbeitsgruppe mit arbeitsmedizinischen
Experten, an der auch die Bundesärztekammer beteiligt war. Es wurde geprüft, ob eine
Zusammenführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen aus den vielfältigen
Gesetzes- und Verordnungstexten sinnvoll ist und welche Vorsorgeuntersuchung
eine Pflicht- oder Angebotsuntersuchung sein soll. Das Ergebnis der Prüfung war, dass
eine entsprechende Rechtsverordnung erarbeitet werden soll. Nach langwierigen Verordnungsgebungsverfahren
ist am 24.12.2008 die „Verordnung zur arbeitsmedizinischen
Vorsorge“ (ArbMedVV) in Kraft getreten. Die Verordnung hat eine Rechtsgrundlage
geschaffen, die zukunftsorientiert konzipiert ist. Früher stand der Schutz vor
Berufskrankheiten, der Arbeitsschutz mit vorwiegender Betrachtung der Gefährdungsrisiken
im Vordergrund, heute sind eher der Erhalt der Gesundheitsressourcen und die
Förderung der Gesundheit das Ziel, um die Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten.
Der durch diese Rechtsverordnung zu gründende „Ausschuss für Arbeitsmedizin“ (AfA-
Med) hat sich am 19.03.2009 konstituiert. Das nunmehrige Bundesministerium für Arbeit
und Soziales (BMAS) berief Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Län-
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