Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

Insgesamt ergab sich für die Geschäftsführung der Bundesärztekammer allein auf
Ebene der Arbeitsgruppen des G-BA die Teilnahme an knapp 80 Sitzungsterminen. Zusammen
mit den Ebenen der Unterausschüsse und des Plenums resultiert daraus für
2010 eine Gesamtzahl von nahezu 100 Sitzungen, die von Vertretern der Bundesärztekammer
wahrgenommen wurden. Die hohe Sitzungsanzahl ist einerseits Folge der
nahezu allumfassenden Zuständigkeit des G-BA für die medizinische Versorgung, andererseits
systematisch für die Bürokratie und Langwierigkeit der G-BA-Beratungen, in
denen trotz der hohen Sitzungsfrequenzen oftmals kein Konsens zwischen den verschiedenen
Bänken erreicht werden kann mit der Folge hochkonfliktiver einfacher
Mehrheitsbeschlüsse im Plenum des G-BA, z. B. zu Mindestmengenregelungen. Nicht
zuletzt in Anbetracht der hohen Arbeitsbelastung, den die Wahrnehmung des Beteiligungsrechts
für die Bundesärztekammer zur Folge hat, hat der 113. Deutsche Ärztetag
2010 für eine Erhöhung des Impacts der Bundesärztekammer durch Einräumung eines
Stimmrechts zumindest im Unterausschuss „Qualitätssicherung“ gefordert (vgl. DÄT-
Drucksache V-06). Die Bundesärztekammer wird diese Forderung im Zuge der für 2011
geplanten „Versorgungsgesetzen“ einbringen.
Sektorenübergreifende Qualitätssicherung
Herausforderungen der sektorenübergreifenden Qualitätssicherung
Seit Mitte der 90er Jahre schreibt der Gesetzgeber in Deutschland eine externe (einrichtungsübergreifende)
Qualitätssicherung medizinischer Leistungen vor. Maßgeblich waren
entsprechende Regelungen im SGB V (ambulante vertragsärztliche und akut stationäre
Versorgung) bzw. SGB IX (Rehabilitation). Die Qualitätsbetrachtung erfolgte dabei
sektorspezifisch. Diese eingeschränkte Sichtweise auf Qualität ist von der (Fach-)Öffentlichkeit
zunehmend kritisiert worden. Die Bundesärztekammer hat sich stets dafür ausgesprochen,
die Versorgungsketten als Ganzes zu betrachten und die Langzeitergebnisse
der Behandlung stärker in den Fokus zu rücken. Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
(GKV-WSG) im Jahre 2007 wurden nun im Regelungsbereich des SGB V
erstmals die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, die Sektorengrenzen in der Qualitätssicherung
zu überwinden.
Konkrete Maßnahmen einer sektorenübergreifenden Qualitätssicherung (sQS) sollen
nach § 137 SGB V vom Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Form von Richtlinien
nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 SGB V festgelegt werden. Die Institution nach § 137a
SGB V (AQUA GmbH, Göttingen) hat dazu sektorenübergreifende Instrumente und Indikatoren
zu entwickeln. Mit dieser neuen Form der Qualitätssicherung sind in vielen
Bereichen z. T. komplexe methodische und organisatorische Grundsatzprobleme zu lösen.
Beispiele dafür sind:
• Die Zahl der Prozessbeteiligten nimmt gegenüber einer sektorspezifischen Betrachtung
erheblich zu. Dabei können je nach Versorgungssituation die Prozessketten variieren
und Ärzte, Krankenhäuser und andere medizinische Leistungserbringer in
unterschiedlichen Konstellationen an den Prozessen beteiligt sein. Das Spektrum der
Prozesse reicht von relativ überschaubaren Prozessen, z. B. Operation und anschließende
Anschlussheilbehandlung, bis hin zu langen Behandlungsverläufen, z. B. bei
chronischen Erkrankungen. Eine sektorenübergreifende Qualitätsdatenerhebung,
-auswertung und -bewertung kann sehr komplex werden, weil eine eindeutige Zu-
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