Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

Neben der Ordnungsfunktion übernehmen die Ärztekammern mit der Entwicklung von
Qualitätssicherungsmaßnahmen zugleich Dienstleistungsaufgaben für ihre Mitglieder.
Die Qualitätssicherungsmaßnahmen der Ärztekammern verstehen sich dabei weniger
als Kontrollinstrument denn als Förderung der Qualität durch Schaffung von Transparenz,
Unterstützung von interkollegialem Austausch und positiver Verstärkung von
Lernbereitschaft.
Es reicht heute nicht mehr aus, dass Ärzte dafür Sorge tragen, dass die Qualität der Patientenversorgung
auf höchstmöglichem Niveau erbracht und kontinuierlich verbessert
wird. Vielmehr kommt es im Zeitalter des sogenannten „Wettbewerbs“ im Gesundheitswesen
gerade auch darauf an, dass die Ärzteschaft darlegen kann,
a) wie gut die von ihr erbrachte Leistung tatsächlich ist und
b) mit welchem Engagement sie sich stets dafür eingesetzt hat, dass die Versorgungsqualität
für Patienten in Deutschland gewährleistet bleibt.
Hierzu bietet die Selbstverwaltungslösung der Regelung der Berufsangelegenheiten innerhalb
der Ärztekammern einen fast schon idealen Ansatz.
Wie diese Selbstverpflichtungen im Alltag umgesetzt werden, wird der Bericht darstellen.
Er gibt zuerst die Aktivitäten auf Bundesebene wieder. Danach werden zu drei Themenkomplexen
die Wechselwirkungen und das Ineinandergreifen von Aktivitäten auf Bundesund
Landesebene dargelegt. Schließlich werden die Aktivitäten der Landesärztekammern
aufgeführt. Dabei gibt es einen auf einer standardisierten Abfrage formulierten deskriptiven
Teil und daran anschließend wieder die Darstellung von Einzelprojekten, die von den
Landesärztekammern exemplarisch aus ihren Gesamtaktivitäten ausgewählt wurden.
Die komplette Zusammenfassung der Aktivitäten von Bundesärztekammer und Landesärztekammern
mit den detaillierten Abfrageergebnissen wird dem Vorstand der Bundesärztekammer
Anfang 2011 vorgelegt werden mit der Maßgabe, daraus wieder eine redaktionell
aufbereitete und an die breite Öffentlichkeit zu richtende Broschüre zu erstellen.
4.4.2 Qualitätssicherung nach SGB V
Ärztliche Berufsausübung Kapitel 4
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) – Beteiligungsrecht der Bundesärztekammer
nach § 137 SGB V
Die Möglichkeiten für die Bundesärztekammer, gestaltend in Richtlinienbeschlüsse des
G-BA einzugreifen, sind gesetzlich reglementiert und basieren im Wesentlichen auf zwei
Wegen, die per SGB V angelegt und in der Verfahrens- sowie der Geschäftsordnung des
G-BA konkretisiert sind (siehe nachfolgende Abbildung). Eine dieser beiden Möglichkeiten
liegt in der unmittelbaren Beteiligung von Vertretern der Bundesärztekammer auf
Ebene der Gremien des G-BA. Der zweite Weg ist die Abgabe schriftlicher Stellungnahmen
zu Beschlussentwürfen kurz vor der jeweils abschließenden Beratung im zentralen
Entscheidungsgremium des G-BA, dem Plenum (siehe Stellungnahmerecht, S. 216ff.).
Für die unmittelbare Beteiligung sind drei Gremienebenen zu unterscheiden: Arbeitsgruppen,
Unterausschüsse und Plenum. Die Detailarbeit, die in der Regel aus der Erstellung
oder Änderung bereits vorliegender Richtlinien besteht, findet auf Ebene der Arbeitsgruppen
statt. Die Produkte der Arbeitsgruppen werden in dem jeweils zuständigen
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