Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

ien in Krankenhäusern und Altenheimen steigt. „Dies liegt jedoch nicht nur daran, dass
der Einsatz von Antibiotika mehr Bakterien resistent werden lässt. Ein weiterer Grund
ist, dass bei einer – aus finanziellen Gründen – ausgedünnten Personaldecke in den Kliniken
immer mehr Risikopatienten behandelt werden, die anfälliger für eine Krankenhausinfektion
sind.“ In der ARD-Sendung „Anne Will“ (29.08.2010) sagte BÄK-Vize
Montgomery: „1992 haben wir in Deutschland 13 bis 14 Millionen Menschen behandelt
– heute 18 Millionen. Da muss die Zahl [der Infektionsfälle] naturgemäß steigen.“ In der
Thüringer Allgemeinen (25.08.2010) wies er darauf hin, dass es notwendig sei, zusätzliche
Hygienefachkräfte einzustellen. Diese Fachleute müssten nicht unbedingt Ärzte
sein, auch andere Spezialisten könnten diese Arbeit leisten.
Dr. Günther Jonitz, BÄK-Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Aktionsbündnisses
Patientensicherheit, kritisierte in der September-Ausgabe des Informationsdienstes der
Bundesärztekammer, BÄK INTERN: „Die Politik reagiert leider nur reflektorisch – zum
Beispiel nach Todesfällen – mit dem Ruf nach Vorschriften und Sanktionen. Das ist bürokratisches
Denken und Handeln in Reinkultur.“ Es fehlten nicht nur Einrichtungen
und Spezialisten für Hygiene oder Kapazitäten für die Vermittlung von Hygienefachkenntnissen,
es fehle auch am Nachdenken über die eigentlichen Ursachen für eine unsichere
Patientenversorgung: „Es gibt weder Zeit noch Geld für Teambesprechungen
oder Schulungen, bei denen auch die ärztlichen und pflegerischen Mitarbeiter zu diesem
Thema selbst zu Wort kommen“, sagte Jonitz.
Ärzte drängen auf GOÄ-Novelle
Ein weiteres gesundheitspolitisches Konfliktthema ist die seit langem angekündigte
Novellierung der veralteten Gebührenordnung für Ärzte. Dass es zu einer Überarbeitung
der Gebührentaxe kommt, hatte die Koalition fest zugesagt. In einer gemeinsamen
Pressemitteilung (27.08.2010) von Bundesgesundheitsministerium und BÄK anlässlich
eines Besuchs von Rösler im Vorstand der Bundesärztekammer kündigte der Minister
an, die Novelle zeitnah anzugehen. „Entsprechende Vorarbeiten für eine Novellierung
der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) könnten unmittelbar im Anschluss
an die Novellierung der zahnärztlichen Gebührenordnung (GOZ) erfolgen, also möglicherweise
noch 2011“, so Rösler. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: „Die Bundesärztekammer
hat bereits einen entsprechenden Vorschlag für eine transparente, das
ärztliche Leistungsspektrum umfassend abbildende und leistungsgerecht kalkulierte
Gebührenordnung entwickelt, der die Grundlage der GOÄ-Novellierung bilden soll.“
Gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt (26.03.2010) sagte Dr. Theodor Windhorst, Vorsitzender
des BÄK-Ausschusses „Gebührenordnung“: „Unser Konzept ist hochwertig, autark
und verhandlungssicher.“ Unter der Überschrift „BÄK stellt hohe Ansprüche an
GOÄ-Reform“ berichtete auch die Ärzte Zeitung von dem Vorschlag der Bundesärztekammer
(18.11.2010). „Die neuen Leistungsbeschreibungen und Bewertungen basieren
auf: empirischen Erhebungen in 15 Fachgebieten mit 6.000 Praxen und Kliniken, Beratungen
mit 300 Experten aus 30 Fachgebieten und 160 Verbänden und Fachgesellschaften,
einer Analyse der Schnitt-Naht-Zeiten bei 850.000 Behandlungsfällen sowie Arbeitszeitangaben
aus drei Erhebungen bei 10.000 Ärzten; vier Bewertungsebenen: 605 verschiedene
Geräte, 125 Funktionseinheiten, 4.065 Gebührenpositionen (ein Drittel mehr
als in der geltenden GOÄ) und schließlich Eckwerten für die ärztliche Arbeitszeit“, heißt
es in dem Beitrag.
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