Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

Die Leitlinien der Bundesärztekammer zur Qualitätssicherung in der Röntgendiagnostik
bzw. in der Computertomographie fassen die ärztlichen Qualitätsanforderungen und
die Empfehlungen für die gesamte radiologische Leistungskette zusammen, mit denen
eine gute diagnostische Qualität zu erreichen ist. Die Leitlinien beschreiben den aktuellen
Stand des medizinischen Wissens und den Stand der Technik. Wie die „Ärztlichen
Stellen“ arbeiten, ist in einem eigenen Abschnitt dargestellt.
Nach der Überarbeitung der beiden Leitlinien der Bundesärztekammer und deren Verabschiedung
im Jahr 2007 stand im Vordergrund der Befassung mit dieser Thematik die
Harmonisierung der Regelungen mit Anforderungen im vertragsärztlichen Bereich
nach SGB V. Es sei in Erinnerung gerufen, dass bezüglich der Vorgängerversion der Leitlinien
eine inhaltlich gleiche Regelung mit den Vertragspartnern nach dem Sozialrecht,
der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und den Spitzenverbänden der Krankenkassen,
nach § 135 abgestimmt werden konnte. Gemeinsame Zielsetzung war es, keine unterschiedlichen
Anforderungen für den Anwender auszusprechen und damit auch einen
Beitrag zu leisten für eine Vereinfachung der Begutachtungen des Anwenders durch die
zuständigen Stellen nach RöV einerseits und Vertragsarztrecht andererseits.
Die ebenfalls in die Jahre gekommen Regelungen nach SGB V standen in den Jahren
2009 und 2010 zur Aktualisierung an. Im nunmehr zuständigen Gemeinsamen Bundesausschuss
(G-BA) konnte in enger Abstimmung mit den Fachexperten und durch Beteiligung
der Bundesärztekammer erreicht werden, dass die Leitlinien der Bundesärztekammer
wieder inhaltsgleich nunmehr in die Neufassung der Richtlinien des G-BA
über Kriterien zur Qualitätsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik gemäß § 136
Abs. 2 SGB V (Qualitätsbeurteilungs-Richtlinien Radiologie) aus 2010 übernommen
wurden. Damit ist auch für die Zukunft gewährleistet, dass den speziellen und uneingeschränkt
zu beachtenden Regelungen nach Strahlenschutzrecht keine abweichenden
Regelungen nach Sozialrecht entgegengesetzt werden. Es ist dies auch einmal mehr ein
Beispiel, wie es mit sachlichen und fachlich gut fundierten Argumenten gelingen kann,
die Kompetenzen zu wahren und dennoch den Verwaltungsaufwand in Grenzen zu halten,
zum Nutzen der Anwender der Röntgenstrahlen und damit letztlich zum Wohle der
Patienten.
Transfusionsmedizin
Ärztliche Berufsausübung Kapitel 4
Im Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens (Transfusionsgesetz – TFG) aus dem
Jahr 1998 wird der Bundesärztekammer im Einvernehmen mit dem Paul-Ehrlich-Institut
(PEI) eine Richtlinienkompetenz bezüglich der Feststellung des allgemein anerkannten
Standes der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Gewinnung von Blut
und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten zugewiesen. Auch in der
aktuellen Fassung der daraus resultierenden Richtlinie der Bundesärztekammer ist in
Absatz 1.4 gefordert, dass jede Einrichtung, die im Bereich der Gewinnung oder Anwendung
von Blutprodukten tätig ist, ein Qualitätsmanagementsystem betreiben muss. Für
die Landesärztekammern ist es dabei von besonderer Bedeutung, dass sie im Bereich der
Anwendung die Aufgabe zugewiesen bekommen haben, den Einrichtungen respektive
ihren dort tätigen Mitgliedern, den Ärztinnen und Ärzten, bei der Einhaltung der Anforderungen
zu unterstützen und ihnen die Einführung und Weiterentwicklung von Qualitätsmanagementsystemen
zu ermöglichen. Der entsprechende Satz in Absatz 1.6 der
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