193. Sitzung - Deutscher Bundestag

Johannes Singhammer
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 193. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember 2008 20777
(A) Beruf ist ein wichtiger Weg, Arbeitslosigkeit und damit Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Aus- (C)
auch die Armut von Kindern zu vermeiden.
schusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der
(Beifall bei Abgeordneten der FDP – Rolf
Stöckel [SPD]: Das ist jetzt sogar in Bayern
erkannt worden!)
Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kindergelderhöhung
sofort auch bei Hartz IV wirksam machen“. Der Ausschuss
empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf
Drucksache 16/11240, den Antrag der Fraktion Die Linke
auf Drucksache 16/10616 abzulehnen. Wer stimmt für
diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? –
Enthaltungen? – Die Beschlussempfehlung ist bei Gegenstimmen
der Fraktion Die Linke mit den Stimmen aller
übrigen Fraktionen angenommen.
– Herr Kollege, keine Angst, denn es kommt noch ein
Punkt: Wir haben gemeinsam auch das Betreuungsgeld
beschlossen. Wir sind nämlich nicht nur für einen Korridor
der Lebensmodelle und Lebensplanungen zuständig,
sondern für eine große Bandbreite. Wir wollen auch denjenigen,
die sich dazu entschieden haben, sich für eine
bestimmte Zeit oder dauerhaft der Kindererziehung zu
widmen und nicht dem Beruf nachzugehen, einen Ausgleich
geben. Deshalb haben wir das Betreuungsgeld beschlossen:
unter dem Gesichtspunkt der Garantie von
Wahlfreiheit.
Der entscheidende Punkt, der wirklich hilft, die Kinderarmut
zu bekämpfen, ist aber, die Armut der Eltern zu
verringern.
(Zuruf von der SPD: Ja!)
Eine zweite Zahl: Die Zahl der Bezieher einer Kinderkomponente
unter den Beziehern von Lohnersatzleistungen
ist – das ist ein wichtiger Hinweis darauf, wie es um
die Bekämpfung der Armut von Vätern und Müttern,
aber auch von Kindern steht – von 1,127 Millionen im
Jahr 2005 auf 647 000 im Jahr 2007 gesunken. Das besagen
Zahlen, die uns neuerdings vorliegen. Auch das
spricht eine ganz klare Sprache: Wir bekämpfen Kinderarmut.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, diesen Weg
werden wir weiter beschreiten. Wir werden Arbeitsplätze
schaffen. Wir werden Eltern, Vätern und Müttern,
zu einem Arbeitsplatz verhelfen. Wir wissen, dass damit
auch für die Kinder das Bestmögliche getan ist.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
Ich schließe die Aussprache.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 7 sowie Zusatzpunkte
3 und 4 auf:
7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus
Riegert, Wolfgang Bosbach, Norbert Barthle,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dagmar
Freitag, Dr. Peter Danckert, Martin Gerster, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Gesellschaftliche Bedeutung des Sports
– Drucksache 16/11217 –
Die Verringerung der Armut der Eltern – das ist die Wurzelbehandlung
– erreicht man durch eine Verringerung
der Arbeitslosigkeit. Wir haben in den vergangenen drei
Jahren in der Großen Koalition 1,5 Millionen Menschen
mehr in Erwerbstätigkeit gebracht, und zwar die aller-
Überweisungsvorschlag:
Sportausschuss (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
meisten davon in eine sozialversicherungspflichtige Er-
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
werbstätigkeit.
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
(Widerspruch bei der LINKEN)
Ausschuss für Kultur und Medien
(B) Wir haben 2,5 Millionen weniger Arbeitslose als zuvor.
Selbstverständlich wirkt sich das auch auf die Kinder
aus.
Haushaltsausschuss
ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlef
Parr, Joachim Günther (Plauen), Miriam Gruß,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
(D)
Ich darf Ihnen beispielhaft zwei Zahlen nennen: Die
Zahl der Kinder, deren Eltern Hartz IV beziehen, hat
sich allein im Vergleich zwischen November 2008 und
Positive Auswirkungen des Sports auf die Gesellschaft
nutzen und weiter fördern
November 2007 um 6,8 Prozent verringert. Das ist echte
Hilfe, wenn es darum geht, Armut zu bekämpfen. Auf
dem Weg machen wir weiter.
– Drucksache 16/11174 –
Überweisungsvorschlag:
Sportausschuss (f)
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss
ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried
Hermann, Katrin Göring-Eckardt, Volker Beck
(Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen für eine moderne und zukunftsfähige
Sportpolitik auf den Weg bringen
– Drucksache 16/11199 –
Überweisungsvorschlag:
Sportausschuss (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Rechtsausschuss