193. Sitzung - Deutscher Bundestag
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VI <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 16. Wahlperiode – <strong>193.</strong> <strong>Sitzung</strong>. Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember 2008<br />
Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . .<br />
Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Jürgen Herrmann (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .<br />
Gerd Höfer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 14:<br />
a) Beschlussempfehlung und Bericht des<br />
Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft<br />
und Verbraucherschutz zu dem Antrag<br />
der Abgeordneten Ulrike Höfken,<br />
Cornelia Behm, Nicole Maisch, weiterer<br />
Abgeordneter und der Fraktion<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zulassung<br />
von gentechnisch veränderten Organismen<br />
– Verflechtung zwischen den Behörden<br />
und der Agro-Gentechnik-Industrie<br />
beenden und wissenschaftliche<br />
Grundlagen verbessern<br />
(Drucksachen 16/9314, 16/11163) . . . . . .<br />
b) Beschlussempfehlung und Bericht des<br />
Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft<br />
und Verbraucherschutz zu dem Antrag<br />
der Abgeordneten Ulrike Höfken,<br />
Cornelia Behm, Nicole Maisch, weiterer<br />
Abgeordneter und der Fraktion BÜND-<br />
NIS 90/DIE GRÜNEN: Gentechnikfreie<br />
Regionen stärken – Bundesregierung<br />
soll Forderungen aus Bayern aufnehmen<br />
und weiterentwickeln<br />
(Drucksachen 16/10202, 16/11164) . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 15:<br />
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung<br />
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten<br />
Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes<br />
(Drucksache 16/10996) . . . . . . . . . . . . . . .<br />
b) Antrag der Abgeordneten Priska Hinz<br />
(Herborn), Kai Gehring, Krista Sager,<br />
weiterer Abgeordneter und der Fraktion<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung<br />
des lebenslangen Lernens unverzüglich<br />
entscheidend voranbringen<br />
(Drucksache 16/11202) . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 16:<br />
Erste Beratung des von den Abgeordneten<br />
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Gudrun<br />
Kopp, Christoph Waitz, weiteren Abgeordneten<br />
und der Fraktion der FDP eingebrachten<br />
Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung<br />
20833 B<br />
20835 D<br />
20837 C<br />
20838 C<br />
20839 D<br />
20841 A<br />
20842 A<br />
20842 B<br />
20842 D<br />
20842 D<br />
des Telemediengesetzes (… Telemediengesetzänderungsgesetz<br />
– … TMGÄndG)<br />
(Drucksache 16/11173) . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Dr. Martina Krogmann (CDU/CSU) . . . . . . .<br />
Martin Dörmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Hans-Joachim Otto (Frankfurt) (FDP) . . . . .<br />
Dr. Lothar Bisky (DIE LINKE) . . . . . . . . . . .<br />
Grietje Staffelt (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 17:<br />
a) Antrag der Abgeordneten Dr. Wolf Bauer,<br />
Dr. Christian Ruck, Ingrid Fischbach, weiterer<br />
Abgeordneter und der Fraktion der<br />
CDU/CSU sowie der Abgeordneten<br />
Dr. Sascha Raabe, Gregor Amann, Elvira<br />
Drobinski-Weiß, weiterer Abgeordneter<br />
und der Fraktion der SPD: Hunger und<br />
Armut in Entwicklungsländern durch<br />
die Förderung von ländlicher Entwicklung<br />
nachhaltig bekämpfen<br />
(Drucksache 16/11053) . . . . . . . . . . . . . .<br />
b) Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe,<br />
Ulrike Höfken, Ute Koczy, weiterer Abgeordneter<br />
und der Fraktion BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN: Die Ursachen des Hungers<br />
beseitigen – Die ländliche Entwicklung<br />
fördern<br />
(Drucksache 16/11203) . . . . . . . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 18:<br />
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses<br />
für Wirtschaft und Technologie zu<br />
dem Antrag der Abgeordneten Hüseyin-<br />
Kenan Aydin, Heike Hänsel, Karin Binder,<br />
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE<br />
LINKE: Hermes-Bürgschaft für das Ilisu-<br />
Staudammprojekt zurückziehen<br />
(Drucksachen 16/9308, 16/9838) . . . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 19:<br />
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen<br />
der CDU/CSU und der SPD eingebrachten<br />
Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung<br />
einer Stiftung „Deutsches<br />
Historisches Museum“<br />
(Drucksachen 16/10571, 16/11117) . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 20:<br />
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses<br />
für Ernährung, Landwirtschaft und<br />
Verbraucherschutz zu dem Antrag der Abgeordneten<br />
Cornelia Behm, Alexander Bonde,<br />
20843 A<br />
20843 A<br />
20844 B<br />
20845 C<br />
20846 C<br />
20847 A<br />
20848 A<br />
20848 B<br />
20848 C<br />
20848 D
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