193. Sitzung - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 193. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember 2008 20791
(A)
Dagmar Freitag
Warum lassen NADA, DOSB und BMI weiterhin die b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia (C)
Ausflüchte von Verbänden gelten, man würde ja gerne Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken),
alles Notwendige erledigen, müsse hierfür aber leider Dr. Petra Sitte und der Fraktion DIE LINKE
den nächsten Verbandstag abwarten? Das muss man
nämlich nicht.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Hochschulpakt II für mehr Qualität, soziale
Öffnung und zur Ausfinanzierung des deutschen
Hochschulsystems vereinbaren
Die Verbände wissen seit Jahren, dass hinsichtlich der
Anti-Doping-Regelungen ständige Aktualisierungen
vonnöten sind. Es gibt Verbände, die schon vor Jahren
die Kompetenz für diese Entscheidungen einem anderen
Verbandsgremium übertragen haben, das zum Beispiel
mehrfach im Jahr tagt und keine Zusatzkosten verursacht.
Milde und Nachsicht, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sind an dieser Stelle wirklich nicht angebracht.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Winfried
Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Fraktion ist jedenfalls sehr an einer Übersicht
– Drucksache 16/11178 –
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung (f)
Haushaltsausschuss
Es ist verabredet, hierzu eine Stunde zu debattieren. –
Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Als Erster hat der Kollege Kai Gehring für Bündnis 90/
Die Grünen das Wort.
über den aktuellen Stand der Umsetzungen des NADA- (Uwe Schummer [CDU/CSU]: Los, zu Proto-
Codes in den Verbandssatzungen interessiert. Daher koll! – Cornelia Pieper [FDP]: Genau! Er
habe ich heute eine entsprechende Anfrage an das Bundesinnenministerium
gerichtet. Auf die Antwort bin ver-
sollte seine Rede lieber zu Protokoll geben!)
mutlich nicht nur ich gespannt.
Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
(Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN]: Stimmt! Wir auch!)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind in einer sehr
(B)
Ich danke Ihnen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU und des Abg. Winfried
Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
erfreulichen Situation, die endlich als Chance begriffen
und genutzt werden muss.
Erstens. Wir haben auf unabsehbare Zeit das letzte
Mal geburtenstarke Jahrgänge und aufgrund der Schulzeitverkürzung
in verschiedenen Bundesländern zugleich
doppelte Abiturjahrgänge zu verzeichnen.
(D)
Damit schließe ich die Aussprache.
Zweitens. Immer mehr Jugendliche erwerben das
Abitur oder die Fachhochschulreife. Das Studierendenhoch
scheint an Universitäten und Fachhochschulen
langsam einzusetzen. Im Jahre 2008 kamen 385 500 Studienanfänger
an Deutschlands Hochschulen. Das freut
uns. Zu Jubel und großkoalitionärem Schulterklopfen
besteht aber kein Anlass.
Ich bedanke mich sehr herzlich für den Besuch des
Präsidiums des Deutschen Olympischen Sportbundes
hier im Hause: Herrn Vesper, Herrn Bach und der ganzen
Delegation herzlichen Dank.
Wir kommen zur Überweisung der Vorlagen auf
Drucksachen 16/11217 und 16/11174 an die in der Tagesordnung
aufgeführten Ausschüsse. Die Vorlage auf
Drucksache 16/11199 zu Zusatzpunkt 4 soll an dieselben
Ausschüsse wie die Vorlage auf Drucksache 16/11217
und zusätzlich an den Rechtsausschuss überwiesen werden.
Sind Sie damit einverstanden? – Das ist offensichtlich
der Fall. Dann verfahren wir so.
Jetzt rufe ich die Tagesordnungspunkte 8 a und 8 b
auf:
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kai
Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn),
weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hochschulpakt in gesamtstaatlicher Kooperation
zu einem wirksamen Pakt für mehr und
bessere Studienplätze entwickeln
– Drucksache 16/10881 –
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung (f)
Ausschuss für Arbeit und Soziales
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –
Cornelia Pieper [FDP]: Besonders nicht in
Berlin!)
Denn einerseits ist die Zahl der Abiturienten stärker gestiegen
als die Zahl der Studienanfänger; es ist also so,
dass immer noch viel zu viele Studienberechtigte auf ein
Studium verzichten.
(Cornelia Pieper [FDP]: Wo steht das eigentlich?)
Andererseits müssen aus Anfängern erst einmal Absolventen
werden. Noch immer verlässt jeder fünfte Studienanfänger
die Hochschule ohne Abschluss.
Die Gründe für einen Studienabbruch sind vielfältig.
Zu nennen sind vor allem Finanzierungsengpässe während
des Studiums, mangelhafte Studienbedingungen,
eine unzureichende Lehrqualität und schlechte Betreuung.
Das muss sich ändern. Wir, die Grünen, wollen einen
Hochschulpakt. Wir wollen, dass Bund und Länder
einen echten Pakt für mehr Studierende, höhere Qualität