193. Sitzung - Deutscher Bundestag
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 16. Wahlperiode – <strong>193.</strong> <strong>Sitzung</strong>. Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember 2008 IX<br />
Gehring, Grietje Bettin, Ekin Deligöz, weiterer<br />
Abgeordneter und der Fraktion BÜND-<br />
NIS 90/DIE GRÜNEN: Partizipation von<br />
Kindern und Jugendlichen stärken – Mehr<br />
Kinder- und Jugendfreundlichkeit durch<br />
eine neue Beteiligungskultur<br />
(Drucksachen 16/3543, 16/6074) . . . . . . . . . .<br />
Katharina Landgraf (CDU/CSU) . . . . . . . . . .<br />
Sönke Rix (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Diana Golze (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Kai Gehring (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Tagesordnungspunkt 34:<br />
– Zweite und dritte Beratung des von der<br />
Bundesregierung eingebrachten Entwurfs<br />
eines Fünften Gesetzes zur Änderung<br />
des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch<br />
(Drucksachen 16/10811, 16/11231) . . . . .<br />
– Bericht des Haushaltsausschusses gemäß<br />
§ 96 der Geschäftsordnung<br />
(Drucksache 16/11263) . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Karl Schiewerling (CDU/CSU) . . . . . . . . . . .<br />
Angelika Krüger-Leißner (SPD) . . . . . . . . . . .<br />
Heinz-Peter Haustein (FDP) . . . . . . . . . . . . .<br />
Katrin Kunert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . .<br />
Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Klaus Brandner, Parl. Staatssekretär<br />
BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Zusatztagesordnungspunkt 8:<br />
Antrag der Abgeordneten Wolfgang Börnsen<br />
(Bönstrup), Peter Albach, Dorothee Bär, weiterer<br />
Abgeordneter und der Fraktion der<br />
CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. h. c.<br />
Wolfgang Thierse, Monika Griefahn, Dr. Gerhard<br />
Botz, weiterer Abgeordneter und der<br />
Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten<br />
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph<br />
Waitz, Jan Mücke, weiterer Abgeordneter und<br />
der Fraktion der FDP: Freiheits- und Einheitsdenkmal<br />
gestalten<br />
(Drucksache 16/11200) . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Nächste <strong>Sitzung</strong> . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 1<br />
Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . .<br />
20890 D<br />
20891 A<br />
20892 B<br />
20893 A<br />
20893 D<br />
20894 D<br />
20896 A<br />
20896 A<br />
20896 B<br />
20896 D<br />
20897 D<br />
20898 B<br />
20899 B<br />
20900 A<br />
20900 D<br />
20901 C<br />
20903 A<br />
Anlage 2<br />
Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten<br />
Marco Bülow, Heinz Schmitt (Landau) und<br />
Petra Bierwirth (alle SPD) zur Abstimmung<br />
über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung<br />
steuerrechtlicher Regelungen des<br />
Maßnahmenpakets „Beschäftigungssicherung<br />
durch Wachstumsstärkung“ (Tagesordnungspunkt<br />
4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 3<br />
Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten<br />
Martin Burkert, Frank Schwabe, Dirk Becker,<br />
Marko Mühlstein, Detlef Müller (Chemnitz),<br />
Dr. Matthias Miersch, Christoph Pries und<br />
Gerd Bollmann (alle SPD) zur Abstimmung<br />
über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung<br />
steuerrechtlicher Regelungen des<br />
Maßnahmenpakets „Beschäftigungssicherung<br />
durch Wachstumsstärkung“ (Tagesordnungspunkt<br />
4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 4<br />
Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten<br />
Dr. Lale Akgün, Klaus Barthel, Clemens Bollen,<br />
Willi Brase, Angelika Graf (Rosenheim),<br />
Wolfgang Gunkel, Dr. Reinhold Hemker,<br />
Christian Kleiminger, Rolf Kramer, Lothar<br />
Mark, Hilde Mattheis, Andrea Nahles, René<br />
Röspel, Ottmar Schreiner, Swen Schulz<br />
(Spandau), Christoph Strässer, Andreas<br />
Steppuhn, Jella Teuchner, Rüdiger Veit und<br />
Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (alle SPD) zur<br />
Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes<br />
zur Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen<br />
des Maßnahmenpakets „Beschäftigungssicherung<br />
durch Wachstumsstärkung“<br />
(Tagesordnungspunkt 4) . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 5<br />
Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten<br />
Carl-Ludwig Thiele (FDP) zur namentlichen<br />
Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes<br />
zur Förderung von Familien und<br />
haushaltsnahen Dienstleistungen (Familienleistungsgesetz<br />
– FamLeistG) (Tagesordnungspunkt<br />
5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 6<br />
Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten<br />
Jörg Tauss, Gregor Amann, Willi Brase, Petra<br />
Ernstberger, Dieter Grasedieck, Kerstin<br />
Griese, Dr. Barbara Hendricks, Gabriele<br />
Hiller-Ohm, Christel Humme, Lothar Ibrügger,<br />
Dr. Hans-Ulrich Krüger, Katja Mast, Florian<br />
Pronold, René Röspel, Bernd Scheelen, Silvia<br />
20903 D<br />
20904 C<br />
20905 B<br />
20906 C
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