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Thomas Krapf Rechtsschutz und Grenzen des Rechtsschutzes in ...

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X <strong>Thomas</strong> <strong>Krapf</strong><br />

h. Wirkungen der Aufhebung e<strong>in</strong>er Norm . . . . . . . . . . . . . . . 36<br />

i. Allgeme<strong>in</strong>e Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37<br />

j. Spezielle Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39<br />

k. Anfechtungsumfang ....................................................... 40<br />

l. Darlegung der Bedenken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41<br />

m. Prüfungsumfang <strong>des</strong> VfGH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44<br />

n. Mündliche Verhandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48<br />

o. Kostenersatz ......................................................................... 49<br />

p. Verfahrenshilfe ................................................................... 49<br />

q. Parlamentarische Materialien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50<br />

r. Historische Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54<br />

3. Anregung e<strong>in</strong>es Normprüfungsverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . 57<br />

4. <strong>Rechtsschutz</strong> gegen Entscheidungen<br />

<strong>des</strong> VfGH ........................................................................................ 59<br />

5. E<strong>in</strong>leitung e<strong>in</strong>es Vorabentscheidungs-<br />

verfahrens ...................................................................................... 60<br />

6. Zusammenfassung – Status quo – <strong>Rechtsschutz</strong>defizite<br />

? ........................................................................... 64<br />

C. <strong>Rechtsschutz</strong> <strong>in</strong> der<br />

Privatwirtschaftsverwaltung ......................................................................... 68<br />

I. Allgeme<strong>in</strong>es .......................................................................................... 68<br />

II. Kompetenzverteilung ..................................................................... 69<br />

III. Def<strong>in</strong>ition <strong>und</strong> Abgrenzung ........................................................ 69<br />

IV. Wahl der Rechtsform ...................................................................... 71<br />

V. Legalitätspr<strong>in</strong>zip ................................................................................ 72<br />

VI. Selbstb<strong>in</strong>dung <strong>und</strong> Fiskalgeltung der Gr<strong>und</strong>rechte . . . . . 72<br />

VII. Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte <strong>und</strong><br />

<strong>Rechtsschutz</strong> ........................................................................................ 73<br />

D. Sonstige Verfahrensgarantien,<br />

Rechtsbehelfe <strong>und</strong> <strong>Rechtsschutz</strong><strong>in</strong>stitutionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74<br />

I. Verfahrensgarantien ........................................................................ 74<br />

1. Rechtsstaatliches Pr<strong>in</strong>zip .................................................... 74<br />

2. Recht auf e<strong>in</strong> Verfahren vor dem<br />

gesetzlichen Richter ............................................................... 77<br />

3. Recht auf e<strong>in</strong>e wirksame Beschwerde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81<br />

4. Individualbeschwerde an den EGMR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84<br />

5. Recht auf e<strong>in</strong> faires Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88<br />

II. Rechtsbehelfe ...................................................................................... 92<br />

1. Vorabentscheidungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92

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