Thomas Krapf Rechtsschutz und Grenzen des Rechtsschutzes in ...
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X <strong>Thomas</strong> <strong>Krapf</strong><br />
h. Wirkungen der Aufhebung e<strong>in</strong>er Norm . . . . . . . . . . . . . . . 36<br />
i. Allgeme<strong>in</strong>e Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37<br />
j. Spezielle Formerfordernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39<br />
k. Anfechtungsumfang ....................................................... 40<br />
l. Darlegung der Bedenken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41<br />
m. Prüfungsumfang <strong>des</strong> VfGH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44<br />
n. Mündliche Verhandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48<br />
o. Kostenersatz ......................................................................... 49<br />
p. Verfahrenshilfe ................................................................... 49<br />
q. Parlamentarische Materialien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50<br />
r. Historische Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54<br />
3. Anregung e<strong>in</strong>es Normprüfungsverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . 57<br />
4. <strong>Rechtsschutz</strong> gegen Entscheidungen<br />
<strong>des</strong> VfGH ........................................................................................ 59<br />
5. E<strong>in</strong>leitung e<strong>in</strong>es Vorabentscheidungs-<br />
verfahrens ...................................................................................... 60<br />
6. Zusammenfassung – Status quo – <strong>Rechtsschutz</strong>defizite<br />
? ........................................................................... 64<br />
C. <strong>Rechtsschutz</strong> <strong>in</strong> der<br />
Privatwirtschaftsverwaltung ......................................................................... 68<br />
I. Allgeme<strong>in</strong>es .......................................................................................... 68<br />
II. Kompetenzverteilung ..................................................................... 69<br />
III. Def<strong>in</strong>ition <strong>und</strong> Abgrenzung ........................................................ 69<br />
IV. Wahl der Rechtsform ...................................................................... 71<br />
V. Legalitätspr<strong>in</strong>zip ................................................................................ 72<br />
VI. Selbstb<strong>in</strong>dung <strong>und</strong> Fiskalgeltung der Gr<strong>und</strong>rechte . . . . . 72<br />
VII. Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte <strong>und</strong><br />
<strong>Rechtsschutz</strong> ........................................................................................ 73<br />
D. Sonstige Verfahrensgarantien,<br />
Rechtsbehelfe <strong>und</strong> <strong>Rechtsschutz</strong><strong>in</strong>stitutionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74<br />
I. Verfahrensgarantien ........................................................................ 74<br />
1. Rechtsstaatliches Pr<strong>in</strong>zip .................................................... 74<br />
2. Recht auf e<strong>in</strong> Verfahren vor dem<br />
gesetzlichen Richter ............................................................... 77<br />
3. Recht auf e<strong>in</strong>e wirksame Beschwerde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81<br />
4. Individualbeschwerde an den EGMR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84<br />
5. Recht auf e<strong>in</strong> faires Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88<br />
II. Rechtsbehelfe ...................................................................................... 92<br />
1. Vorabentscheidungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92