Schriften zu Genetischen Ressourcen - Genres

RAL - Geografisches Herkunfts-Gewähr-Zeichen
Zu a)
Bei der Definition sollen die besonderen Merkmale der Spezialität charakterisiert werden,
wenn solche mit der Herkunftsbezeichnung verbunden sind. Im übrigen sind die
Qualitätsanforderungen, die das Erzeugnis erfüllen muss, festzulegen. Sofern diese in
gesetzlichen oder sonstwie amtlichen oder überbetrieblichen, z.B. für die amtliche Lebensmittelüberwachung,
maßgebenden Bestimmungen bereits enthalten sind, genügt
ein Hinweis darauf.
Zu b)
Bei Herkunfts-Gewähr-Zeichen kommt es darauf an, den Herkunftsbereich, an den die
Bezeichnung gebunden ist, in seinen Grenzen genau festzulegen. Im Falle von Städtenamen
sind in der Regel die kommunalen Grenzen maßgebend. Bescheinigungen
über den Herkunftsbereich werden von der zuständigen Industrie- und Handelskammer
ausgestellt. Diese Bestätigung der zuständigen IHK geht dem eigentlichen RAL-
Anerkennungsverfahren voraus und soll vorklären, wie weit sich der Herkunftsbereich
erstreckt, unter Berücksichtigung von in Randgebieten ansässigen Firmen und deren
Besitzstandsrechten.
Zu c)
Die Kennzeichnung kann in Form eines einfachen Schriftzuges oder in Kombination mit
einer grafischen Gestaltung erfolgen. Einzelheiten dieser Regelung werden in besonderen
Durchführungsbestimmungen niedergelegt.
Wenn die entsprechenden Grundlagen für ein Herkunfts-Gewähr-Zeichen erarbeitet sind
(das sind die Satzung des Vereins zum Schutz der Herkunftsbezeichnung, Durchführungsbestimmungen
zur Herkunftsbezeichnung nebst Verpflichtungsschein und Verleihungsurkunde,
Markensatzung sowie die entsprechende Bezeichnungs- und Kennzeichnungsregelung)
sowie die Unterlagen verfahrensreif sind, eröffnet der RAL das
Ermittlungsverfahren. In das Ermittlungsverfahren werden die von der jeweiligen Materie
berührten Fach- und Verkehrskreise sowie Bundesministerien eingeschaltet. Im Benehmen
mit den Kreisen wird dann die entsprechende Bezeichnungs- und Kennzeichnungsregelung
festgelegt und vom RAL anerkannt. Die Eintragung der Marke kann dann
beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt werden.
RAL-Herkunfts-Gewähr-Zeichen für Rassen und Sorten
Auf dieser Grundlage könnten auch Herkunfts-Angaben für Rassen und Sorten via RAL
geschaffen werden.
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