Schriften zu Genetischen Ressourcen - Genres

Sortenschutz und Markenschutz
Marke primär inne hat, nämlich die Möglichkeit einer Unterscheidung nach betrieblicher
Herkunft. Dieser markenrechtliche Grundsatz beinhaltet zwei wesentliche Elemente,
den Herkunftshinweis und die damit zwangsläufig verbundenen Unterscheidungsmöglichkeiten.
Der Hinweis auf die Herkunft kann z.B. durch einen Namen, eine Firma oder eine
geschäftliche Bezeichnung erfolgen. Um als Marke auf eine betriebliche Herkunft als
Hinweis dienen zu können, muss die Marke natürlich Unterscheidungsmöglichkeiten
besitzen. Inwieweit diese vorliegt, richtet sich nach der Verkehrsauffassung, das
heißt der angesprochene Verbraucher muss die Kennzeichnung als Hinweis auf die
Herkunft der Ware aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb verstehen. Dass der
ausfüllungsbedürftige Rechtsbegriff der Verkehrsauffassung Gegenstand einer umfassenden
Rechtsprechung geworden ist, muss sicherlich nicht ausdrücklich hervorgehoben
werden.
Eine weitere wichtige Funktion der Marke ist von allgemeinem Interesse, nämlich die
Werbefunktion, die neben der Vertrauensfunktion ein weiteres Element des Markenbegriffs
darstellt. Soweit die Vertrauensfunktion (auch Qualitäts- u. Garantiefunktion
genannt) dem Kunden suggeriert, dass eine Marke ihm eine gleichbleibende Qualität
gewährleistet und er sich auch in Zukunft darauf verlassen kann, baut die Werbefunktion
auf dieses Vertrauen auf, indem sie die wirtschaftliche Bedeutung der Marke
im Rahmen des Marketings konsequent zu nutzen versucht. Diesem Merkmal
möchte ich später noch mehr Aufmerksamkeit widmen.
Was kann nun Gegenstand des Markenschutzes sein? Geschützt werden können
Wörter, Bilder, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen etc.
Inwieweit Markenschutz gewährt werden kann, obliegt natürlich einer damit verbundenen
Prüfung, inwieweit gesetzlich definierte Schutzhindernisse entgegenstehen
könnten, wie z.B. eine mangelnde Unterscheidungsmöglichkeit zu bestehenden Marken,
Zeichen, die sich grafisch nicht darstellen lassen sowie Kennzeichnungen von
Waren und Dienstleistungen, die im Verkehr üblich geworden sind, wie Gattungsbezeichnungen.
Wie in allen Rechtsbereichen des gewerblichen Rechtsschutzes führen
bestehende Schutzhindernisse naturgemäß zu der Zurückweisung eines Antrages.
Liegen indes die Schutzvoraussetzungen vor, wird das Markenrecht durch Eintragung
beim Deutschen Patent- und Markenamt in München erlangt, wobei die
Schutzdauer einer eingetragenen Marke mit dem Anmeldetag beginnt und nach 10
Jahren endet, aber um jeweils 10 Jahre verlängert werden kann.
Der aus der Eintragung als Marke gewährte Schutz beinhaltet dabei ein positives
Benutzungsrecht und ein negatives Verbietungsrecht. Der Markeninhaber ist danach
zum einen allein berechtigt, die Marke zur Kennzeichnung seiner Waren und Dienstleistungen
zu benutzen, zum anderen kann er gegenüber Dritten die Unterlassung
der Nutzung der Marke verlangen.
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