Volltext deutsch - Safeguard for Agricultural Varieties in Europe

Das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen wurde 1961 in Paris
abgeschlossen. Dessen Umsetzung wird durch die UPOV – Internationaler Verband zum
Schutz von Pflanzenzüchtungen – in Genf überwacht.
3.3.6. Verordnung 2078/92 (Neu: Verordnung CEE 1257/99)
Die Verordnung 2078/92 - Verordnung für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum
schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren - wurde als Begleitmassnahme zur
Reform der GAP (Gemeinschaftlichen Agrarpolitik) 1992 eingeführt. Sie ersetzt die früheren
Reglemente 2328/91 und 4115/88.
Durch diese Verordnung wird eine umweltgerechte Landwirtschaft gefördert. 2/3 der Kosten
werden durch die EU getragen und 1/3 durch das Empfängerland. Die Finanzierung durch die
EU erfolgt durch den EAGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die
Landwirtschaft).
Die Verordnung 2078/92 schliesst unter anderem eine jährliche Prämie für die Haltung von
gefährdeten Haustierrassen und den Anbau und Vermehrung von an die lokalen Bedingungen
angepasste und von der genetischen Erosion bedrohten Nutzpflanzen ein. Nach Ablauf der
Verordnung Ende 1999 wurde sie durch die Verordnung 1257/99 (Verordnung über
Förderung und Entwicklung des ländlichen Raums durch den EAGFL und zur Änderung bzw.
Aufhebung bestimmter Verordnungen) abgelöst. 1257/99 beinhaltet eine Neukonzipierung der
VO 2078/92, wobei die Beihilferegelungen fortgesetzt werden.
Nutztiere:
Die VO 2078/92 sieht vor, dass für die Zucht einer vom Aussterben bedrohten Rasse je
Grossvieheinheit (GVE) 100 Euro entschädigt wird. Durch die VO 1962/96 wurde dieser
Betrag 1996 auf 120,8 Euro erhöht. Rinder über 2 Jahre und Equiden über 6 Monate gelten als
1 GVE, ein Rind unter 2 Jahre gilt nur als 0,6 GVE und ein Mutterschaf oder eine Ziege sind
mit 0,15 GVE beziffert. Die Bedingungen für die Gewährung von Beihilfen werden von den
Mitgliederstaaten festgelegt, ebenso die Überprüfung und die Kontrolle der eingegangenen
Verpflichtungen. Welche der Rassen von dieser Verordnung betroffen sind, ist ebenfalls
Sache der Mitgliedsländer.
Genauere Informationen sind in den einzelnen Länderteilen enthalten.
Kulturpflanzen:
In der VO 2078/92 gibt es auch besondere Massnahmen, um die genetische Vielfalt von
Nutzpflanzen durch spezielle Initiativen zu erhalten. Diese Massnahmen ergänzen die
Initiativen der VO 1467/94 (s. unten). Der Höchstansatz der Prämie für den Anbau und die
Vermehrung von an die lokalen Bedingungen angepassten und von der genetischen Erosion
bedrohten Nutzpflanzen, betrug zu Beginn 250 Euro/ha und wurde durch die VO 1962/96 auf
301,9 Euro/ha erhöht. Die Umsetzung der VO 2078/92 im Pflanzenbereich erfolgte im
Vergleich zu den Tieren nur sehr spärlich. Aus folgenden Gründen hat die Kommission nur
einige wenige Programme und Pflanzensorten zur Erhaltung genehmigt. Nach Auffassung der
Kommission sei in den meisten Fällen die Erhaltung ex situ (Genbank) der on farm Erhaltung
vorzuziehen (Begründung: Kosten-/Nutzenrelationen). Die Kommission argumentiert, dass
soweit Saatgut auf diese Weise erhalten wird, die betreffende Sorte genetisch nicht bedroht
sei. Viele von den Mitgliedstaaten vorgeschlagene Landsorten wurden abgelehnt, weil sie
nach den Rechtsvorschriften nicht als Sorten gelten, da die Populationen nicht als ‚beständig,
unterscheidbar und homogen‘ gelten. Die Kommission bezeichnet sich weiterhin als offen für
Vorschläge zur in situ Erhaltung. Sie verlangt aber unter anderem eine Erläuterung, warum
die Erhaltung in situ und nicht ex situ zweckmässig ist und zudem müssen Pläne für die
Nutzung von Kulturen und Pflanzen vorgelegt werden.
Genauere Informationen sind in den einzelnen Länderteilen enthalten.
38