Wirtschaftsrecht in Europa - RheinAhrCampus

Malta
1. Kurzer geographischer und politischer Überblick
Malta liegt zwischen Europa und Nordafrika genau südlich von Sizilien im
Zentrum des Mittelmeers. Es ist ein Teil von Europa und besteht aus einer
Inselgruppe zu der Malta, Gozo und Comino sowie drei kleinere unbewohnte
Inseln gehören. Das Land umfasst eine Fläche von 316 km². Die Einwohnerzahl
beträgt etwa 400.000 und die Hauptstadt ist Valletta. Die Währung ist das
Maltesische Pfund oder auch Lire genannt (Liri Malti).
Malta war 1814 bis 1964 von den Engländern besetzt. Es ist Mitglied des
Commonwealth und seit dem 21.09.1964 unabhängig. Das Regierungssystem
Maltas ist eine parlamentarische Republik (seit dem 13.12.1974) mit einem
Staatspräsident als offiziellem Oberhaupt.
2. Rechtssystem
Trotz langer britischer Herrschaft basiert die Struktur des maltesischen Rechts auf
dem Bürgerlichen Rechts Europas. Das Prozessrecht ist angelsächsisch beeinflusst
und auch in Verwaltungs- und Steuerfragen lehnt sich maltesisches Recht stark an
britisches Recht an. Die Amtssprachen sind Maltesisch und Englisch,
Gerichtssprache ist die Nationalsprache Maltesisch. Ausnahmen: keine der
Parteien ist der maltesischen Sprache mächtig, oder die maltesisch sprechende
Partei ist mit der Prozessführung in Englisch einverstanden.
Das Maltesische Recht setzt sich aus einem Grundgesetz (Constitution), dem
Statute Law Revision Act (1980), 469 verschiedenen Gesetzestexten (Chapter)
und diversen ergänzenden Rechtssprechungen zusammen. Eine strukturierte
Aufstellung wie z.B. unser deutsches BGB gibt es nicht. Vorschriften über das
Internationale Privatrecht gibt es nur wenige und diese sind in verschiedensten
Gesetzen verstreut. Bei nicht kodifiziertem Recht greifen die Gerichte auf den
angelsächsischen Rechtsraum, vor allem auf englische Entscheidungen zurück.
Das Verfassungsgericht ist die letzte Instanz für Urteile über die
Verfassungsmäßigkeit von Verwaltung und Gesetzen. 1978 hat Malta das Recht
auf die individuelle Anrufung des Europäischen Gerichtshofs und die Europäische
Konvention für Menschenrechte in sein Rechtssystem übernommen.
108