Wirtschaftsrecht in Europa - RheinAhrCampus

Handelsgeschäfte
§§ 343, 344, 345 ff HGB
Handelsbräuche
§ 346 HGB
Sorgfaltspflichten
§ 347 HGB
Selbstverantwortlichkeit
§§ 348 – 351 HGB
Entgeltlichkeit
§ 354 HGB
Kontokorrentverhältnis
§ 355 HGB
„Schweigen“ als Antwort
§362 HGB
Gutgläubiger Erwerb
§366 HGB
Zurückbehaltungsrecht
§3 369 – 371 HGB
Deutschland
Beispiele für Sonderregeln im Handelsverkehr
Alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betrieb
eines Handelsgewerbes gehören. Besonderheiten
gelten für beiderseitige Handelsgeschäfte in §§ 369,
377 ff HGB.
Alle zwischen Kaufleuten verbindlichen Verkehrssitten.
Sie gelten auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart
wurden oder nicht bekannt waren. Hierzu gehören
auch Handelsklauseln (übliche Abkürzungen).
Vom ordentlichen Kaufmann wird die für
Handelsgeschäfte übliche Sorgfalt und
Gewissenhaftigkeit erwartet. Das betrifft z.B. die
Kenntnisnahme von Geschäftsbriefen und Änderungen
im Handelsregister sowie besonderen
Verhaltenspflichten gegenüber Geschäftspartnern etc.
Möglich sind z.B. Vereinbarungen über die Höhe von
Vertragsstrafen, selbstschuldnerische Bürgschaften
und deren formlose Erklärung.
Die Regelungen des BGB, wonach eine Vergütung
ausdrücklich nur bei Dienst-, Werk- und einigen
anderen Verträgen zu erwarten ist, werden zugunsten
der Kaufleute auf jede Geschäftsbesorgung oder
sonstige Dienste in ihrem Gewerbe erweitert.
Durch einen Kontokorrent (laufende Rechnung)
werden mehrere gegenseitige Ansprüche auf eine
einzige Forderung reduziert (z.B. Bank-Kontokorrent,
Giro).
Handelsgeschäfte können auch zustande kommen
durch Schweigen auf ein kaufmännisches
Bestätigungsschreiben oder durch Schweigen auf ein
Angebot zur Geschäftsbesorgung.
Erweiterter Schutz des guten Glaubens an die
Verfügungsbefugnis des Kaufmanns.
Unter Kaufleuten gilt ein erweiterter Anspruch und
Gegenanspruch müssen im Gegensatz zu § 273 BGB
nicht denselben Rechtsgrund (Konnexität) haben.
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