Wirtschaftsrecht in Europa - RheinAhrCampus

Schweden
Im Handelsrecht hat Schweden wie fast alle nordischen Staaten den Weg der
Einzelgesetzgebung eingeschlagen, mit dem Ziel der Vereinheitlichung der Rechtgebung in
den skandinavischen Staaten. Insoweit gelten seit 1974 in Schweden folgende 3 wesentliche
handelsrechtliche Einzelgesetze:
- Firmengesetz (firmalag – FL)
- Handelsregistergesetz (handelsregisterlag – HL) und Handelsregisterverordnung
(handelsregisterförordning)
- Prokuragesetz (prokuralag – ProkL)
3) Wo und wie ist der Verbraucherschutz verankert?
Schweden hat einen besonders starken ausgeprägten Verbraucherschutz. Bereits 1973 wurde
das erste so genannte Verbraucherkaufgesetz beschlossen, das 1991 eine umfassende Reform
erfahren hat. Die verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen Schwedens sind in erster Linie
im so genannten Verbraucherkaufgesetz (Konsumentköplagen / KKL) niedergelegt. Diese
Gesetze sind im normalen Kaufrecht nicht erfasst, wenngleich einige Regelungen aus dem
Kaufrecht analog angewendet werden können. Sie dienen primär dem Käufer, denn sie
verschaffen diesem eine bessere Stellung gegenüber dem Verkäufer.
Im Wesentlichen findet man verbraucherschutzrechtliche Regelungen in folgenden
Gesetzten:
- Verbraucherkaufgesetz (1990; §932)
- Gesetz über den Haustürkauf (1981; §1361)
- Verbraucherkreditgesetz (1992; §813)
- Konsumentenversicherungsgesetz (1980; §38)
- Konsumentendienstleistungsgesetz (1985; §716)
- Gesetz über das Marktverhalten (1995; §450)
Diese Regelungen finden Anwendung auf den Kauf sowie ggf. auch den Tausch beweglicher
Sachen, die ein Gewerbetreibender einem Verbraucher hauptsächlich für den privaten
Gebrauch verkauft.
Eine besondere Stellung hat der so genannte Ombudsmann, der die Bürger vor
Machtmissbrauch und Misswirtschaft in der öffentlichen Verwaltung schützen soll. So kann
sich jeder Bürger, der sich ungerecht behandelt fühlt, an den Ombudsmann wenden, der dann
kontrolliert, ob die Behörden und Beamten die Gesetze und Verordnungen befolgen.
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