Bildung - Alles, was man wissen muss

DIE GESCHICHTE EUROPAS 155
Südstaaten machten bei der Union nur mit, wenn man ihnen die Sklaverei erlaubte.
Unter diesen Bedingungen beschloß die Versammlung eine Verfassung, die (nach dem
Schema von Montesquieu) eine strikte Gewaltenteilung zwischen gesetzgebender
Gewalt (Legislative), ausführender Gewalt (also Regierung oder Exekutive) und richterlicher
Gewalt (Judikative) vorsieht. Die Legislative liegt beim Kongreß, der aus
zwei Häusern besteht: 1. dem Senat. In ihn entsendet jeder Staat unabhängig von seiner
Größe je zwei Senatoren; 2. dem Repräsentantenhaus (proportional nach der
Bevölkerungszahl gewählt; das Ganze entspricht ungefähr unserem Bundesrat und
unserem Bundestag). Der Senat wird alle drei Jahre zu einem Drittel neu gewählt. Er
entscheidet auch unter dem Vorsitz des obersten Bundesrichters über eine Amtsenthebung
des Präsidenten (impeachment). Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses
werden direkt aus jedem Staat für zwei Jahre gewählt. Gegen Gesetze kann der
Präsident ein Veto einlegen. Stimmen danach in beiden Häusern zwei Drittel der Abgeordneten
für das Gesetz, tritt es trotz des Vetos in Kraft.
Der Präsident wird indirekt durch Wahlmänner gewählt. Jeder Staat hat so viele
Wahlmänner wie er Abgeordnete zum Senat und zum Repräsentantenhaus schickt.
Die Wahlmänner werden von den stimmberechtigten Bürgern gewählt. Der Präsident
ist also nicht auf eine Mehrheit im Parlament angewiesen wie der deutsche Kanzler
oder der britische Premierminister, der sofort stürzt, wenn er die Mehrheit verliert.
Das hat den Nachteil, daß sich in den USA Exekutive und Legislative gegenseitig bekämpfen
und blockieren können wie während der Präsidentschaft von William Jefferson
(»Bill«) Clinton. Andererseits gibt die Verfassung dem Präsidenten größere Unabhängigkeit
und mehr Macht. Das macht das Weiße Haus zu einer Art Königshof, an
dem die Gunst des Präsidenten und nicht die der Partei über die Karriere in einem
hohen Amt entscheidet.
Die Judikative liegt bei einem unabhängigen Obersten Bundesgericht (Supreme
Court). Es besteht aus einem Oberrichter (Chief Justice) und acht beigeordneten
Richtern (Associated Justices). Die Richter werden vom Präsidenten und Senat auf
Lebenszeit ernannt und können nur vom Kongreß abgesetzt werden.
Die Verfassung wurde zwar durch Zusätze (amendments) ergänzt, aber nicht substantiell
verändert. Sie ist das Heiligtum der Amerikaner. Sie wurde zum Integrationsinstrument
der Einwanderer. Die Verfassungsväter sind moderne Heilige geworden.
Die Anbetung der Verfassung entspricht der Textgläubigkeit von Bibellesern. Die Verehrung
des Gesetzes ähnelt der alttestamentarischen Achtung vor dem Gesetz Gottes.
Der amerikanische Patriotismus ist ein Verfassungspatriotismus.