Integrationspotenziale in kleinen Städten und Landkreisen

ezogen, auf die Bundesagentur für Arbeit verlagert. Auch zukünftig wird es
diese Zuständigkeit in denjenigen Kommunen geben, die nicht als sogenannte
Optionskommune die Betreuung der Arbeitslosen in Eigenregie übernehmen,
sondern gemeinsame Einrichtungen mit der Bundesagentur für Arbeit instal-
lieren. Daneben fördert der Bund im Rahmen von Modellprojekten in den unter-
schiedlichen Politikbereichen und in der Zuständigkeit der jeweiligen Ressorts
der Bundesregierung Integrationsprozesse in den Bereichen Arbeit, Familie,
Jugend, Bildung, Gesundheit, Wohnen, bürgerschaftliches Engagement etc. Hin-
zu kommen befristete Projektförderungen durch verschiedene Stiftungen und
insbesondere auch durch den Europäischen Integrationsfonds (EIF), an denen
die Kommunen und in den Kommunen tätige Träger partizipieren können.
In vielen Politikbereichen, die für Integrationsprozesse vor Ort relevant sind, hat
der Bund keine originäre Förderzuständigkeit. So liegt der Bereich der Bildung
und Erziehung in der Zuständigkeit von Ländern und Kommunen, zumal
mit der Föderalismusreform bislang durchaus gängige Mischfinanzierungen
zwischen den staatlichen Ebenen nahezu ausgeschlossen wurden. Lediglich im
Rahmen der Städtebauförderung hat der Bund durch das Programm „Soziale
Stadt“ einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung von integrierten und stadt-
teilbezogenen Konzepten und Maßnahmen zur sozialen Integration von Mi-
grantinnen und Migranten in die Wohnumgebung geleistet. Allerdings hat sich
der Bund wegen erheblicher Kürzungen im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse
für das Jahr 2011 weitgehend aus dieser von Kommunen und Experten hoch
gelobten Förderung zurückgezogen.
Wesentlichen Einfluss auf die Integrationspolitik in den Kommunen haben
die Länder mit ihren jeweils spezifischen Rahmenbedingungen und Rahmen-
setzungen. So wurden von einigen Bundesländern inzwischen eigene Inte-
grationsministerien eingerichtet. Das Land Niedersachsen unterstützt die kom-
munale Integrationsarbeit in den Landkreisen durch die Bereitstellung von
Personal in lokalen Leitstellen für Integration. Eine solche Leitstelle gibt es
seit Oktober 2005 im Landkreis Emsland. Sie steht als erster Ansprechpartner
zum Thema Integration von Migranten zur Verfügung und vernetzt betroffene
Behörden, Ämter, Verbände und Organisationen. Das Land Hessen unterstützte
bereits im Jahr 2001 in einer Modellphase die Einrichtung von Integrationsbüros.
Im Landkreis Offenbach konnten die institutionelle Verankerung und
inhaltliche Ausrichtung des Integrationsbüros zudem wissenschaftlich begleitet
werden. Hessen ist außerdem Vorreiter im Bereich des Integrationsmonito -
r ings. Im Kreis Offenbach wurde in einer Pilotphase bis November 2009 der
„Hessische Monitor Arbeitsmarkt und Migration“ (HeMonA) getestet, der
als webbasiertes, nutzerorientiertes Informationssystem mehr Transparenz zur
73