Scheidung, Trennung – Scheidungs- und Trennungsvereinbarungen

− Schaffung von Zusammenhängen verschiedener Rechtsfragen zur
Bildung eines Lösungspools und
− Erläuterung der jeweils gegenläufigen Rechtsposition
einen Weg aufzeigen kann, der zu einer einvernehmlichen Vereinbarung
und Abwicklung führen kann. Dass die außergerichtliche Streitbelegung
auch in der Praxis angekommen ist, zeigen Formularbücher und
literarische Behandlungen dieses Themenbereiches durch Notare deutlich
75 .
Die außergerichtliche Konfliktbewältigung beim Notar wird seit längerer
Zeit schon herausgestellt. So hat Wagner 76 detailliert dargelegt, welche
Formen außergerichtlicher Konfliktbewältigung unter notarieller Mitwirkung
denkbar sind. Er hat als Vorteile solcher Tätigkeit des Notars folgendes
herausgestellt:
− Für den Notar ist die außergerichtliche Konfliktbewältigung im Rahmen
des § 24 Abs.1 Satz 1 BNotO Amtstätigkeit, so dass er an all
seine Amtspflichten gebunden ist und in abgeleiteter staatlicher
Funktion handelt.
− Der Notar kann das Ergebnis seiner Tätigkeit sogleich in die Form
einer vertraglichen Vereinbarung gießen und, sofern diese zu beurkunden
ist, auch beurkunden.
− Der Notar ist im Rahmen dieser Tätigkeit in der Regel wesentlich
kostengünstiger als vergleichbare Verfahren.
− Der Notar kann hinsichtlich der Einigung schnell und unkompliziert
einen Vollstreckungstitel schaffen.
Diese Vorteile notarieller Tätigkeit können unabhängig davon wahrgenommen
werden, ob dem Notar in der entsprechenden Angelegenheit
eine Beurkundungszuständigkeit oder eine Verfahrenszuständigkeit
gegeben ist.
75 Walz, Formularbuch außergerichtlicher Streitbeilegung, 2006; Walz,
Verhandlungstechnik für Notare, 2003.
76 Klaus-R. Wagner, DNotZ-Sonderheft 1998, 34 ff.
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