Die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des ... - Eulisp.com
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<strong>Die</strong> <strong>Richtlinie</strong> 2004/48/EG<br />
gezählt wurden, 11 stiegen diese Zahlen im Jahr 2006 auf insgesamt 766<br />
Mio. CD- und DVD-Rohlinge an, von denen umgerechnet 12 486 Mio.<br />
CD-Rohlinge mit Musik bespielt wurden, denen nur 149,5 Mio. verkaufter<br />
CD-Alben gegenüber standen. <strong>Die</strong> Downloads von kostenlosen Musiktiteln<br />
aus Tauschbörsen machten hierbei mengenmäßig 80 % aus. 13<br />
Vor allem aber hat die nationale und internationale Produktpiraterie 14 ein<br />
alarmieren<strong>des</strong> Ausmaß angenommen. 15 So berichtet das deutsche Bun-<br />
<strong>des</strong>justizministerium von einem „beträchtlichen volkswirtschaftlichen<br />
Schaden“, <strong>der</strong> sich auf den Bestand von Arbeitsplätzen auswirke. Laut<br />
Bun<strong>des</strong>justizministerin Brigitte Zypries „hat sich die Zahl <strong>der</strong> gefälschten<br />
Waren, die an den Außengrenzen <strong>der</strong> EU abgefangen werden, (seit<br />
1998) verzehnfacht“ und wird <strong>der</strong> „weltweite illegale Umsatz … auf rund<br />
350 Milliarden Euro geschätzt.“ 16<br />
In<strong>des</strong>sen handelt es sich hierbei keineswegs um ein nationales o<strong>der</strong> auch<br />
nur europäisches Problem. Nachdem <strong>der</strong> Handel heutzutage nicht mehr<br />
auf lokale o<strong>der</strong> auch nationale Märkte beschränkt ist, sind ebenso wenig<br />
Produktpiraterie und Fälschungen auf die heimischen Märkte beschränkt.<br />
17 Erst recht gilt dies für das Internet als globalem Medium, das<br />
nicht nur die weltweite Kommunikation, son<strong>der</strong>n auch den weltweiten<br />
11<br />
Zitiert nach Pleister/Ruttig, Neues Urheberrecht – neuer Kopierschutz, MMR 2003,<br />
S. 763.<br />
12<br />
Zu berücksichtigen war im Hinblick auf den vermehrten Gebrauch von DVD-<br />
Rohlingen, dass diese eine 7,8-fache Speicherkapazität von CDs haben; siehe S. 17 <strong>der</strong><br />
Brennerstudie 2007, verfügbar unter http://www.ifpi.de.<br />
13<br />
Brennerstudie 2007, verfügbar unter http://www.ifpi.de. Zu den Umsatzeinbußen <strong>der</strong><br />
GEMA bereits im Jahr 2001 siehe Ventroni/Poll, die im Anschluss an den Composers<br />
Club e.V. (http://www.<strong>com</strong>posers-club.de) zu dem Ergebnis kommen, „dass Musiknutzung<br />
im Internet mittlerweile fast unter Ausschluss <strong>der</strong> GEMA (und ihrer Mitglie<strong>der</strong>!)“<br />
stattfinde; Ventroni/Poll, Musiklizenzerwerb durch Online-<strong>Die</strong>nste, MMR 2002, S. 648<br />
(649); ebenso Haug, Grundwissen Internetrecht, 2005, Rn. 319.<br />
14 Zum Begriff siehe unten S. 10 ff.<br />
15<br />
Dworkin/Taylor, Blackstone’s Guide to the Copyright, Designs and Patents Act 1988,<br />
S. 8.<br />
16<br />
So Bun<strong>des</strong>justizministerin Brigitte Zypries, zitiert in <strong>der</strong> Pressemitteilung <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>ministeriums<br />
<strong>der</strong> Justiz vom 31. Januar 2007,<br />
http://www.bmj.bund.de/enid/1938e1f5a2dce5cfb9550a8021159d30,5ca2c2706d635f69<br />
64092d0933383936093a0979656172092d0932303037093a096d6f6e7468092d0930310<br />
93a095f7472636964092d0933383936/Pressemitteilungen_und_Reden/Pressemitteilung<br />
en_58.html.<br />
17<br />
Colston/Middleton, Mo<strong>der</strong>n Intellectual Property Law, 2005, S. 7.<br />
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