Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
109
Darüber hinaus verlassen wir uns im Hinblick auf unsere Herausforderungen und die sich
daraus ergebenden Aufgaben zunehmend auf die Raumfahrttechnik. Beispiele umfassen
ein besseres Verständnis und die Überwachung des Klimawandels, Sicherheit durch
Verteidigung, die Vermeidung zunehmender Katastrophen oder die Bereitstellung immer
leistungsfähigerer Kommunikations- und Navigationssysteme.
Wie Sie sehen, haben wir es hier mit strategischen Fragen zu tun. Das Europäische Parlament
möchte in diesem Prozess eine konstruktive Rolle übernehmen, und zwar in erster Linie
durch die Förderung eines strukturierten Dialogs zwischen der EU und den staatlichen
Einrichtungen. Unserer Ansicht nach wird dies allen Mitgliedstaaten die Gelegenheit geben,
sich zu beteiligen und einen offenen und fairen Zugang zu erhalten.
Galileo, unser gemeinsames europäisches Projekt, war in vielerlei Hinsicht bahnbrechend.
Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Im Rahmen dieses Projekts wurde das
Funktionsmodell des Interinstitutionellen Galileo-Ausschusses gegründet, um eine engere
Zusammenarbeit zu ermöglichen, und für größere Projekte waren wir in der Lage, die
Verankerung einer gemeinsamen Finanzierung im Gemeinschaftshaushalt sicherzustellen.
Das ist jedoch erst der Anfang. Das Galileo-Programm hat, wie Herr Kommissar Verheugen
bereits erwähnt hat, die Beteiligung der KMU erreicht, denn inzwischen wissen wir, dass
Spin-off-Unternehmen am besten imstande sind, in der Hightech-Welt Großes zu leisten.
Die EVP-Fraktion hat unzählige Vorschläge vorgelegt, die teilweise unsere Industriepolitik
betreffen, wo wir noch eine ganze Menge aufzuholen haben, bevor sie als solide Basis
dienen kann. Des Weiteren müssen wir unsere Rolle im Bereich Forschung und Entwicklung
stärken. Diese Kompetenzen sind übrigens auch für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik
wesentlich. Auf diese Weise wird die europäische Raumfahrtpolitik Teil der europäischen
Identität werden. Vielen Dank für das Wort.
Silvia-Adriana Ţicău, im Namen der PSE-Fraktion. – (RO) Satellitennavigationssysteme
und satellitenbasierte Telekommunikationsnetze, -dienste und -anwendungen sind
Instrumente, in die die Europäische Union investieren muss.
Die Forschung ist einer der Grundpfeiler, auf denen die Strategie von Lissabon basiert. Das
GALILEO-Programm zählt angesichts seiner möglichen Nutzung für die Verkehrsführung,
die Überwachung der Auswirkungen des Klimawandels und das Eingreifen bei
Notsituationen und Naturkatastrophen zu den vorrangigen Projekten der europäischen
Forschung.
Im vergangenen Jahr gelang es dem Europäischen Parlament zusammen mit der
Kommission und dem Rat, Finanzierungsquellen für das GALILEO-Projekt zu finden,
welches als eines der strategischen Projekte der Union betrachtet wurde. Ich möchte die
Bedeutung der Entwicklung einer weltraumorientierten Industriepolitik unterstreichen.
Des Weiteren möchte ich Sie daran erinnern, dass die GALILEO-Verordnung Maßstäbe
für die Einbeziehung von KMU in die europäische weltraumorientierte Industriepolitik
setzt. Es ist für Europa an der Zeit, eine gemeinsame Vision und eine strategische Planung
für die Weltraumforschung auszuarbeiten.
Anne Laperrouze, im Namen der ALDE-Fraktion. – (FR) Herr Präsident, Herr Kommissar,
meine Damen und Herren! Es scheint, dass wir uns hier alle bezüglich der Tatsache einig
sind, dass die Raumfahrtpolitik zu einem wesentlichen Bestandteil der Zukunft unserer
Gesellschaft geworden ist.