Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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Marco Cappato (ALDE). – (IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mir geht es
genau um das Gegenteil dessen, was Herrn Mitchell am Herzen liegt. Forschung an bereits
gewonnen Zelllinien ist sicherlich zulässig. Das Problem besteht meiner Ansicht nach
darin, dass die Hindernisse trotzdem so groß sind, dass diese Art der Forschung bestraft
wird – aus Gründen, die auf den ersten Blick ethischer Natur scheinen, dies in Wirklichkeit
aber nicht sind.
Gay Mitchell (PPE-DE). - Herr Präsident! Sie haben vorhin gesagt, Sie würden Nachfragen
an den Kommissar nur vom Fragesteller zulassen. Jetzt können sich aber andere offiziell
äußern. Warum stellen sie zu diesen Themen nicht selbst Fragen? Sie müssen jetzt
konsequent bleiben, Herr Präsident.
Sie haben gesagt, Sie würden nur dem Fragesteller Nachfragen gestatten, und jetzt erlauben
Sie einem Herrn, bei meiner Frage nachzufassen. Wenn ich das gewusst hätte, hätte ich
viel länger zu meinem Anliegen gesprochen.
Unethische Forschung ist völlig unnötig ...
(Der Präsident unterbricht den Redner.)
Der Präsident. − Herr Mitchell, wenn ich einem Abgeordneten das Wort für 30 Sekunden
gebe, weiß ich nicht, ob er eine Frage stellen oder einen Kommentar zu den Fragen abgeben
wird, die bereits gestellt wurden. In jedem Fall hatten Sie durch den Beitrag von
Herrn Cappato die Möglichkeit, sich noch einmal zu äußern. Ich glaube, dass wir alle
zufrieden sein können. Ich danke Herrn Potočnik für seine Geduld und gebe ihm das Wort
für seine abschließende Antwort.
Janez Potočnik, Mitglied der Kommission. − Sie haben gesehen, wie schwierig diese Debatte
ist, wenn es um ethische Fragen geht. Genau das ist Europa, und so sieht es aus.
Genauer gesagt ist die Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen unter den
Bedingungen erlaubt, auf die wir uns geeinigt und für die wir im Europäischen Parlament
und im Rat gestimmt haben. Wir hatten eine sehr ausführliche und tiefgründige Debatte,
und das verwendete Verfahren basiert – so kann ich sagen – auf einem echten ethischen
Ansatz.
Ich habe einführend erklärt, welche Schritte wir unternommen haben und wie die
Entscheidung getroffen wird. Erst einmal brauchen wir eine wissenschaftliche Bewertung.
Dann nehmen wir eine ethische Bewertung auf Ebene der Europäischen Union vor und
anschließend eine ethische Bewertung auf Ebene jedes einzelnen Mitgliedstaates. Wenn
ein Mitgliedstaat gegen die Förderung von etwas in seinem Land ist, fördern wir das Projekt
nicht. Anschließend geht das Projekt an den Ausschuss, wo durch die Mitgliedstaaten eine
Entscheidung auf Einzelprojektbasis erfolgt.
Wenn wir die wissenschaftliche Bewertung vornehmen, lautet die erste Frage: Ist es möglich,
dies mit einem anderen Ansatz zu erzielen? Nur wenn die Antwort „nein“ lautet, fahren
wir in der erwähnten Richtung fort.
Normalerweise glaubt die überwiegende Mehrheit der Forscher, dass eine Kombination
genutzt werden sollte. Wenn Sie jedoch die Struktur in unseren Programmen betrachten,
werden Sie feststellen, dass die überwiegende Mehrheit der Programme, die wir finanzieren,
mit der Forschung an adulten Stammzellen im Zusammenhang steht. Das ist ganz klar.
Deshalb bemühen wir uns, die Regeln zu befolgen, für die wir hier gestimmt und auf die
wir uns geeinigt haben und die unseres Erachtens in der Praxis funktionieren.