Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
163
Struktur heraustreten, die für alle Herausforderungen des 21. Jahrhunderts geeignet ist.
Deshalb ist es in diesem Kontext wichtig, dass wir uns aller möglichen Aspekte der
Nachhaltigkeit bewusst sind – Nachhaltigkeit für den Planeten, auf dem wir leben, zwischen
den Lebewesen auf dem Planeten, zwischen uns Menschen und zwischen den
Generationen – dies ist im Grunde genommen die Quintessenz der demographischen
Frage, die wir heute diskutieren.
Unsere Politik muss sich definitiv damit befassen. Das Demographieforum am 24. und
25. November – das ich in meiner Eröffnungsrede erwähnt habe – bietet dafür sicherlich
eine gute Gelegenheit. Wir sollten natürlich den Dialog zwischen Rat, Mitgliedstaaten,
Parlament und Kommission fortsetzen. Ihre heutigen Diskussionen beweisen, dass die
Aussprache genau zur richtigen Zeit kommt. Ich möchte Ihnen im Namen der Kommission
für Ihre Wortmeldungen danken. Alles, was Sie angesprochen haben, ist außerordentlich
wichtig – Förderung einer demographischen Erneuerung, Vereinbarung von Familie und
Berufsleben, die Fragen der Betreuer, Mobilität und Antidiskriminierung sowie andere
politische Ansätze. All dies ist wichtig, wenn wir über dieses Problem sprechen.
Die Präsidentin. – Die Aussprache ist geschlossen.
17. Zukunft der Sozialversicherungssysteme und Renten: Finanzierung und Trend
zur individuellen Absicherung (kurze Darstellung)
Die Präsidentin. – Als nächster Punkt folgt der Bericht (A6-0409/2008) von Frau Stauner
im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten über die Zukunft
der Sozialversicherungssysteme und Renten: Finanzierung und Trend zur individuellen
Absicherung (2007/2290(INI)).
Gabriele Stauner, Berichterstatterin. – (DE) Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und
Kollegen! Ein Initiativbericht zum Thema Zukunft der Systeme der sozialen Sicherheit und
der Renten ist aufgrund der Aktualität und Vielschichtigkeit eine faszinierende Aufgabe.
Er birgt aber die große Gefahr, zu einem überdimensionalen Wunschzettel und
Forderungskatalog aller billig und gerecht Denkenden auszuarten.
Dieser Versuchung sind wir nicht erlegen, wie der relativ knappe, sehr technische und allzu
blumige Formulierungen vermeidende Text schon auf den ersten Blick zeigt. Ich bedanke
mich deshalb bei allen Kolleginnen und Kollegen, insbesondere den
Schattenberichterstattern und Frau Lulling als Verfasserin der Stellungnahme des
Frauenausschusses für die insoweit geübte Disziplin.
Es war mein Bestreben, einen Bericht abzuliefern, der für alle Entscheidungsträger und
Interessierte sowohl eine Darstellung der Entwicklungen in den nächsten 30 bis 40 Jahren
bietet, als auch für einzelne Sozialbereiche Denkanstöße und Handlungsempfehlungen
gibt. Die Systeme der sozialen Sicherheit und der Renten sind in den Mitgliedstaaten
traditionell unterschiedlich ausgestaltet, gewachsen und finanziert, weshalb sich auch eine
Harmonisierung auf EU-Ebene verbietet.
Gleichwohl befinden sich alle aufgrund der demografischen Entwicklung und der
Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt infolge der Globalisierung in Schwierigkeiten.
Reformen durchführen, heißt deshalb in jedem Fall das Gebot der Stunde. Ein „weiter so“
verträgt nach allen wissenschaftlichen Erkenntnissen keines der bestehenden Systeme. Das
ist die erste wichtige Erkenntnis.