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Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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DE<br />

<strong>Verhandlungen</strong> <strong>des</strong> <strong>Europäischen</strong> <strong>Parlaments</strong><br />

19-11-2008<br />

Es muss erwähnt werden, dass die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft risikobasiert sind.<br />

Es ist klar, dass Insektizide von Natur aus giftig für Bienen sind. Ihre Verwendung ist dennoch<br />

möglich, wenn ihnen die Bienen nicht oder nur zu einem sehr geringen Grad ausgesetzt<br />

werden, der keine schädlichen Auswirkungen hat.<br />

Klassische Beispiele von risikomindernden Maßnahmen sind: gut angepasste<br />

agrarwissenschaftliche Verfahren, angemessene Häufigkeit und Zeitplanung der Anwendung<br />

(z. B. abends nach dem Flug der Honigbiene oder außerhalb der Blütezeit der Pflanze und<br />

wenn möglich anderen angrenzenden Unkräutern), direkte Einbringung <strong>des</strong> Produkts in<br />

den Boden, Verwendung in Treibhäusern, in die Bienen nicht hineinkommen, oder<br />

Behandlung der Saat in speziellen Einrichtungen.<br />

Was die Qualität der Oberflächenwässer betrifft, so sieht die Wasserrahmenrichtlinie<br />

Folgen<strong>des</strong> vor: Schutz aller Gewässer; Verpflichtung zur Erzielung bzw. Aufrechterhaltung<br />

einer guten Wasserqualität für sämtliche Oberflächen- und Grundwässer bis 2015; Verbot<br />

der Verschlechterung <strong>des</strong> Wasserzustands; Verpflichtung zur Einrichtung eines<br />

Überwachungssystems; Verpflichtung zur Entwicklung der erforderlichen Pläne und<br />

Programme bis Dezember 2009 in umfassender öffentlicher Konsultation mit den<br />

Kommunen, Interessenvertretern und Nichtregierungsorganisationen.<br />

Was die Unterstützung für Imkereien betrifft, die sich in Schwierigkeiten befinden, so<br />

möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Kommission erfreut ist zu erfahren, dass die Zahl der<br />

Bienenstöcke zwischen 2004 und 2007 gestiegen ist – und zwar ohne die Erweiterung.<br />

Was Bienenverluste angeht, so sollten Sie wissen, dass seit 2004 eine neue Maßnahme zur<br />

Wiederauffüllung der Bienenstöcke der Liste geeigneter Maßnahmen in den nationalen<br />

Bienenzuchtprogrammen hinzugefügt wurde. Deshalb ist es jetzt möglich, Bienenverluste<br />

(und Produktionsverluste) durch die Finanzierung von Maßnahmen zur Förderung der<br />

Produktion von Königinnen, zum Kauf von Bienenvölkern oder auch zum Kauf von<br />

Bienenstöcken auszugleichen.<br />

Ich denke, dass die von Ihnen aufgeworfene Frage natürlich außerordentlich ernst ist und<br />

wir sie mit der gleichen Ernsthaftigkeit behandeln müssen.<br />

Astrid Lulling, im Namen der PPE-DE-Fraktion. – (FR) Frau Präsidentin! Wenn es gefährlich<br />

ist, eine Sache aufzuschieben, kann ich auf den gesamten Ausschuss für Landwirtschaft<br />

und ländliche Entwicklung und seinen Vorsitzenden, meinen Kollegen Parish, zählen. Ich<br />

danke ihnen für ihre schnelle, effektive Antwort auf meine Initiative einer mündlichen<br />

Anfrage an die Europäische Kommission mit Aussprache und Entschließung, auf die<br />

Gesundheitskrise der Bienenzucht zu reagieren.<br />

Angesichts <strong>des</strong>sen, dass die Bienenvölker schwächer werden und eine enorme Sterblichkeit<br />

zu verzeichnen ist, müssen sämtliche Faktoren analysiert werden, die zu dieser erhöhten<br />

Bienensterblichkeit führen, und ein Maßnahmeplan zur Umkehr dieses katastrophalen<br />

Trends vorgeschlagen werden.<br />

Die Kommission hat uns gerade ein umfangreiches Papier verlesen, was bereits getan wurde.<br />

Ich muss aber sagen, dass es in den letzten Jahren, seit ich Berichterstatterin zur Lage der<br />

Bienenzucht bin – also seit 1994 – enormer Überzeugungsarbeit bedurfte, um die<br />

Kommission zum Handeln zu bewegen, obwohl ich mit meinen Kollegen bemüht war,<br />

die Aufmerksamkeit der Kommission auf diese alarmierende Situation zu richten, die sehr<br />

wohl bekannt ist und perfekt beschrieben wurde, vor allem von meinem Kollegen Parish.

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