Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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Bedenken einiger Kollegen verstehe, sollten wir meiner Meinung nach versuchen, diesen
technischen Prozess abzuschließen, der letztendlich weniger Bürokratie für die Landwirte
bedeutet. Das muss einfach gut sein. Für die Winzer ist es am Ende ein Vorteil.
Janez Potočnik, Mitglied der Kommission. − Frau Präsidentin! Zunächst möchte ich mich
bei Ihnen allen für Ihre Beiträge zu dieser Aussprache bedanken.
Ich möchte noch einmal wiederholen, wie wichtig dieser Vorschlag für die Vereinfachung
der GAP ist.
Ihre Bedenken scheinen denjenigen, die ganz zu Beginn des Projektes der einheitlichen
GMO geäußert wurden, sehr ähnlich zu sein. Ich denke jedoch, die Erfahrungen sind
ziemlich beruhigend. Die einheitliche GMO funktioniert derzeit wirklich gut.
Die GMO für Wein war, ehrlich gesagt, nie einfach. Im Gegenteil. Wir schlagen daher vor
– natürlich nur, soweit das möglich ist – auf der Grundlage eines vorhandenen, sehr
komplexen Textes der Weinreform selbst für mehr Klarheit und Glaubwürdigkeit zu sorgen.
Es werden keine wesentlichen Änderungen an der Reform der GMO Wein vorgenommen.
Wir sprechen über technische – und nur technische – Anpassungen. Es wird separate
Kapitel geben. Es wird Themen geben, die nur für den Weinsektor gelten und an
entsprechender Stelle der einheitlichen GMO zu finden sein werden, z. B. zum
Erzeugungspotenzial, zu Unterstützungsprogrammen, zur Herkunftsbezeichnung, zu
geographischen Angaben und Auszeichnungen, zu Etikettierung und Präsentation oder
zu önologischen Verfahren. Es wird aber auch Themen geben, die für Wein und andere
Sektoren gemeinsam gelten, z. B. die Bestimmungen zum Handel mit Drittländern oder
staatlichen Hilfen. Diese werden zu einer einzigen, einfachen Bestimmung zusammengefasst.
Ich möchte auch hinzufügen, dass die Möglichkeit der Verwendung unserer Suchmaschinen
erwähnt wurde. EUR-Lex bietet eine Suchmaschine, mit der alle Bestimmungen aus der
einheitlichen GMO extrahiert werden können, in denen der Begriff „Wein“ vorkommt.
Natürlich ist es vom technischen Standpunkt in dieser Phase jedoch noch nicht möglich,
eine konsolidierte elektronische Version der gesamten GMO Wein zu erstellen, die aus der
konsolidierten einheitlichen GMO extrahiert wurde. Dies sollte nach Abschluss des Prozesses
jedoch möglich sein.
Ich möchte im Zusammenhang mit den Fragen der verehrten Abgeordneten ebenfalls
erwähnen, dass Weinthemen nicht mit Reformen in anderen Sektoren vermischt werden
können. Dies ist praktisch einfach nicht möglich. Weshalb sollte beispielsweise ein
Vorschlag zum Milchsektor für die politischen Entscheidungsträger im Weinsektor von
Interesse sein? In jedem Fall ändert – vom rein rechtlichen Standpunkt – die Integration in
eine einheitliche Verordnung die Situation nicht. Wichtig wäre der Inhalt vorgeschlagener
Änderungen und nicht der genaue Rechtsrahmen für diesen Vorschlag.
Abschließend denke ich, dass wir den letzten Schritt tun sollten, um die einheitliche GMO
abzuschließen. Ich möchte deshalb betonen, dass sich die Kommission mit Nachdruck
dafür einsetzt. Doch es geht wirklich um Vereinfachung, um Transparenz und um nichts
weiter.
Neil Parish, Berichterstatter. − Frau Präsidentin! Wie sagt man so schön: Probieren geht
über Studieren. Deshalb erwarten wir gespannt, was die Kommission wirklich tut, denn
wir brauchen das Dokument künftig in elektronischer Form, damit wir darauf zugreifen
können.