Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

116
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
19-11-2008
Körper von Wunden übersät war und der ein amputiertes Bein hatte. Er sagte: „Ich freue
mich, Sie zu sehen. Ich habe überlebt“’. Ich wäre am liebsten gestorben, aber stattdessen
habe ich ihn umarmt. Ich besuchte ihn in seinem Dorf im Süden Libanons und sah von
israelischen Flugzeugen abgeworfene nicht explodierte Bomben in den Innenhöfen der
Häuser, der Schulen, im Gras und unter den Bäumen. Sie warfen über 1 400 000 dieser
Bomben ab, erst in den letzten Tagen, nachdem der Waffenstillstand schon erklärt war.
Das ist reine Grausamkeit, und ich traf in den Unfallkrankenhäusern Afghanistans viele
Kinder, Männer und Frauen mit verstümmelten Körpern. Es gibt weltweit tausende Kinder,
die verstümmelt sind, weil sie mit Fragmenten von Streubomben gespielt haben, die sie
mit ihren bunten Farben anlockten.
In Dublin verpflichteten sich 109 Länder nach einer 10-tägigen Debatte, das Verbot der
tödlichen Waffen zu unterzeichnen, den Opfern Unterstützung zu bieten und finanzielle
Mittel für die betroffenen Gebieten bereitzustellen, doch das Abkommen sieht auch vor,
dass alle derartigen Waffenbestände innerhalb von acht Jahren vernichtet werden müssen.
Sie werden dies sicher nicht tun, solange kein starker Druck von allen Unterzeichnerstaaten
der Vereinten Nationen und den Ländern erfolgt, die für die Verbrechen gegen
Zivilbevölkerungen verantwortlich sind. Dazu zählen Länder wie Israel, die Vereinigten
Staaten, Russland, China, Indien und Pakistan, die in Dublin nicht vertreten waren und das
Verbot von Streumunition abgelehnt haben.
Der Verteidigungsminister Robert Gates hat versucht, den Widerstand der USA zu
rechtfertigen. Er sagte, Streumunition sei eine wirksame Waffe gegen zahlreiche Ziele
unterschiedlicher Art. Die Toten im Irak, in Afghanistan und dem ehemaligen Jugoslawien
haben das am eigenen Leib erfahren dürfen. Einmal mehr zeigt Europa seine Sensibilität,
indem 22 Mitgliedstaaten die Dubliner Konvention unterzeichnet haben und ihr beigetreten
sind, doch es werden konkrete Maßnahmen benötigt.
Am 2. und 3. Dezember wird das Abkommen in Oslo offiziell unterzeichnet, aber seine
Ratifizierung steht noch aus. Wir müssen dies rasch tun und jeden Versuch verhindern,
das Abkommen zu umgehen, und meines Erachtens muss der Rat wirklich effektive
politische und finanzielle Instrumente beschließen, um die Umsetzung des Abkommens
zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass es keine derartigen Todesopfer mehr durch
solche Vernichtungswaffen gibt.
VORSITZ: LUIGI COCILOVO
Vizepräsident
Stefano Zappalà, Verfasser. − (IT) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dies dient
lediglich der Information des Ratsvorsitzes, wenn Sie dies als derzeitiger Präsident an Ihren
Vorgänger weiterleiten könnten. Zuvor wurde gesagt, dass es hier in diesem Plenum drei
Abgeordnete gibt, die am selben Tag Geburtstag haben wie Neil Armstrong. Tatsächlich
war ein europäischer Astronaut italienischen Ursprungs zwischen 1994 und 1999
Abgeordneter dieses Hauses; und auch in dieser Wahlperiode haben wir einen europäischen
Astronauten unter uns, ebenfalls ein Italiener.
In jedem Fall, um auf die Streumunition zurückzukommen, habe ich mich im Namen
meiner Fraktion der Initiative zu diesem Thema angeschlossen, denn ich denke, diese Sache
betrifft den Kern der Zivilisation und der Menschlichkeit. Mein Vorredner war
Verteidigungsminister in einem der Mitgliedstaaten, und auch ich komme aus dem
militärischen Umfeld. Ich denke, dieses Vorhaben zum weltweiten Verbot von