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Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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DE<br />

<strong>Verhandlungen</strong> <strong>des</strong> <strong>Europäischen</strong> <strong>Parlaments</strong><br />

19-11-2008<br />

Sie sollten eine Debatte mit allen interessierten Stellen organisieren, die im Fernsehen<br />

übertragen wird, damit die irischen Bürger, die irischen Wähler diese verfolgen können,<br />

und an Ort und Stelle auf ihre Ängste und Fragen eingehen.<br />

Armando França (PSE). – (PT) Herr Präsident, Frau Kommissarin! Seit zwei Monaten<br />

werden Politik und Medien von der Finanz- und Wirtschaftskrise dominiert. Das<br />

Referendum in Irland oder die Schwierigkeiten in der Tschechischen Republik im<br />

Zusammenhang mit dem Vertrag von Lissabon blieben in den Medien fast unbeachtet.<br />

Meinen Sie nicht, dass die Informations- und Kommunikationsstrategie der Kommission<br />

angesichts der Notwendigkeit und Dringlichkeit <strong>des</strong> Inkrafttretens <strong>des</strong> Vertrags von Lissabon<br />

sowie als politische Antwort auf die aktuelle Krise jetzt verstärkt werden sollte?<br />

Mairead McGuinness (PPE-DE). – Ich werde mich kurz fassen. Zunächst möchte ich<br />

der Kommissarin besonders für ihr Engagement in dieser Frage danken. Als ehemalige<br />

Journalistin möchte ich sagen, dass eine Sitzung der Kommission zwar für die Kommission<br />

interessant sein kann, wir aber die Menschen nicht zwingen können, diese auch<br />

anzuschauen.<br />

Das Problem besteht darin, dass Information ohne Emotion nicht aufgenommen wird,<br />

und ich befürchte, <strong>Europa</strong> ist ziemlich fade und langweilig – Sie natürlich ausgenommen.<br />

Das müssen Sie angehen.<br />

Als ehemalige Journalistin kann ich auch sagen – und es ist furchtbar, dass ich dies in der<br />

Öffentlichkeit sage –, dass ich häufig hier und bei der Kommission war und die grauen<br />

Wände und langweiligen Präsentationen meine europäischen Gene nicht angeregt haben.<br />

Sie müssen dieses Problem in Angriff nehmen. Abschließend noch ein Punkt: Wenn die<br />

irische Regierung, wie Sie gesagt haben, besser zugehört, besser erklärt und vor Ort<br />

gehandelt hätte, dann hätte es ein „Ja“ gegeben.<br />

Der Präsident. − Die Anfragen Nr. 38 bis 41 werden schriftlich beantwortet.<br />

Georgios Papastamkos (PPE-DE). - (EL) Könnte die Frau Vizepräsidentin bitte auf meine<br />

Zusatzfragen antworten?<br />

Margot Wallström, Vizepräsidentin der Kommission. − Ich denke, der Herr Präsident hat<br />

möglicherweise vergessen, mir Gelegenheit zu geben, auf Ihre speziellen Fragen zu<br />

antworten. Natürlich haben wir wichtige Lehren aus dem Ausgang <strong>des</strong> Referendums<br />

gezogen, und ich denke, Sie haben Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass möglicherweise<br />

mehr Besuche auf der „Ja“-Seite hätten erfolgen sollen. Wir haben die damaligen Ratschläge<br />

befolgt und den Wunsch respektiert, uns nicht in die Debatte in Irland einzumischen.<br />

Vielleicht werden uns die Iren jetzt häufiger einladen. Ich habe alle meine Kollegen ermutigt,<br />

nach Irland zu gehen und in eine Diskussion mit den Iren zu treten. Ich bin nicht sicher,<br />

dass entsprechende Fernsehübertragungen immer überzeugend sind, doch wir wissen das<br />

Interesse der Medien zu schätzen.<br />

Wir arbeiten gegenwärtig mit der irischen Regierung an einer Absichtserklärung, in der<br />

wir alle Punkte aufgreifen, die erledigt werden müssen – sowohl kurz- als auch längerfristig –,<br />

um dafür zu sorgen, dass wir eine bessere politische Bildung erreichen, dass wir mit den<br />

Journalisten zusammenarbeiten und dass wir an einige dieser Themen möglicherweise<br />

emotionaler herangehen, wobei wir gleichzeitig die in Irland geltenden Gesetze und<br />

Vorschriften respektieren.

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