Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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beschrieben werden, gleichzeitig ist jedoch die Tatsache, dass wir heute länger gesünder
sind, eine positive Entwicklung.
Dies bringt jedoch auch viele Herausforderungen mit sich. Ich möchte einige davon
beschreiben. Heutzutage werden weniger Kinder geboren als früher. Allerdings ist die
Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich. Wir können sehen, dass
die Ergebnisse in den Mitgliedstaaten besser sind, in denen ein System eingerichtet wurde,
das es Eltern erlaubt, Berufsleben und Elternschaft vereinbaren können, und zwar sowohl
den Frauen als auch den Männer in einer Familie. Wir müssen in dieser Hinsicht voneinander
lernen.
Obwohl unsere Bevölkerung altert, geht der langfristige Trend hin zu einer Verkürzung
des Arbeitslebens. Das ist erstens darauf zurückzuführen, dass die Menschen jetzt später
ins Berufsleben eintreten, und zweitens – mit Ausnahme der letzten Jahre, in denen die
Entwicklung positiver war – darauf, dass die Lebensarbeitszeit kürzer geworden ist. Wir
müssen etwas an beiden Seiten unternehmen, um das Arbeitsleben zu verlängern, und vor
allem müssen wir für die Zeit vor dem Eintritt in den Ruhestand flexible Lösungen anbieten.
Wir haben heute über die „Blue Card“ diskutiert. Wir müssen jedoch dafür sorgen, dass
jeder, der aus einem anderen Teil der Welt gekommen ist, in dem gegenwärtig eine hohe
Arbeitslosigkeit herrscht, integriert wird und Zutritt zur Arbeitswelt erhält, auch Menschen
mit Behinderungen und anderen Problemen. All dies muss im Rahmen des
Lissabon-Prozesses erfolgen, damit wir diese Herausforderungen langfristig meistern
können.
Marian Harkin, im Namen der ALDE-Fraktion. – Frau Präsidentin! Es gibt viele Fragen,
die sich aus der Diskussion heute Abend ergeben, ich möchte jedoch nur einen Punkt
aufgreifen: Pflege und Betreuer.
Wenn wir das Glück haben, lange zu leben, brauchen wir wahrscheinlich Pflege, und
obwohl es Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten gibt, wird es sich vermutlich
großenteils um informelle Pflege handeln.
Betreuer bilden die Grundlage formeller und sozialer Pflege und ist ein unverzichtbarer
Teil der Langzeitpflege. Wenn von Betreuern erwartet wird, dass sie Pflegeleistungen
erbringen – was der Fall ist –, müssen ihre Bedürfnisse fester Bestandteil der
Strategieentwicklung in Bezug auf Gesundheitswesen und Sozialfürsorge sein.
In diesem Zusammenhang bin ich froh, dass auf der Website der Generaldirektion für
Gesundheit und Verbraucher, DG SANCO, ein kurzer Abschnitt für Betreuer eingerichtet
wurde, und ich habe keinen Zweifel daran, dass dies ein Ergebnis des Antrags der
Interessengruppe der Betreuer an die DG SANCO zu ihrem Jahresarbeitsprogramm ist.
Es genügt aber nicht, wenn Betreuer nur erwähnt werden. Wir glauben, es ist Zeit, einen
neuen Sozialvertrag für die Pflege zu entwerfen, der deutlich über die traditionelle Sicht
eines Vertrags zwischen dem Staat und dem Einzelnen hinausgeht und der ein neues
Engagement auch von Arbeitgebern, lokalen Trägern und Kommunen fordert. Das jüngste
Urteil des EuGH zur Diskriminierung durch Assoziation weist den Weg.
Pflege kann nicht allein in der Verantwortung der informellen Betreuer oder des
Mitgliedstaates liegen. Das informelle Pflegesystem wird ohne angemessene Unterstützung
zusammenbrechen, während bei einem ausschließlich staatlich basierten Ansatz die Kosten
einfach zu hoch sind. Deshalb brauchen wir diesen breiter angelegten Sozialvertrag.