Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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führt wirklich dazu, dass Sie weiter die Verantwortung dafür übernehmen, dass diese
Industrie und ihre Zulieferer nicht zukunftsfähig werden.
Ilda Figueiredo, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – (PT) Die Krise der Automobilindustrie
hat zwar verschiedene Ursachen, eine der wichtigsten ist aber eindeutig der Rückgang der
Kaufkraft des größten Teils der Bevölkerung infolge ihres geringen Einkommens, welches
vor allem durch niedrige Löhne, unsichere Arbeitsverhältnisse und Arbeitslosigkeit bedingt
ist.
Eine der effektivsten Maßnahmen wäre daher eine Erhöhung der Löhne und Gehälter durch
eine gerechte Einkommensverteilung. Aber natürlich sind momentan andere Maßnahmen
erforderlich. Der Grund ist, dass sich der Produktionsstopp von Automobilherstellern auf
viele andere Branchen auswirkt, darunter die verschiedenen Zulieferindustrien und das
Transportgewerbe, wodurch sich die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage unter
Umständen weiter verschlimmert.
So wie es außerordentliche Maßnahmen für die Finanzbranche gegeben hat, sollte es daher
auch außerordentliche Maßnahmen für die Automobilbranche geben, um die Arbeitsplätze
zu sichern. Man kann nicht sagen, dass die Sicherung von Produktion und Arbeitsplätzen
nicht ebenso wichtig ist wie der Finanzsektor. Wir brauchen die notwendige Solidarität
für die Unterstützung der Industrie in der Europäischen Union, insbesondere in den
anfälligeren Volkswirtschaften und Branchen.
In Portugal ist die Situation extrem beunruhigend, weil der Sektor stark von der Strategie
multinationaler Konzerne abhängig ist. In den letzten Jahren kam es zu verschiedenen
Produktionsverlagerungen, und zwar sowohl in der Automobilproduktion – wie im Fall
von Opel und von Renault – als auch in der Fertigung von Komponenten – wie insbesondere
im Fall von Yazaki Saltano und Lear. Hinzu kam der drohende Abbau von Arbeitsplätzen
bei anderen Unternehmen wie Sunviauto und Delphi und bei hunderten von Kleinst- und
Kleinfirmen, die von dieser Situation betroffen waren.
In einigen Fällen wurde die Produktion wegen fehlender Aufträge für mehrere Tage gestoppt,
beispielsweise bei Autoeuropa in Palmela und im Komponentenwerk von Renault in Cacia
(Aveiro). Geringere An- und Auslieferungen von Autos und Komponenten wirken sich
wiederum negativ auf den Frachtverkehr aus.
Es ist daher unbedingt notwendig, Herr Kommissar, Herr amtierender Ratsvorsitzender,
dass die Europäische Union außerordentliche Maßnahmen ergreift, um die
Industrieproduktion zu unterstützen und die mit Rechten verbundene Beschäftigung zu
sichern.
Andreas Mölzer (NI). – (DE) Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Die Vorboten der Krise
im Automobilsektor, wie etwa erste Auftragsrückgänge, wurden wahrscheinlich nicht
ernst genug genommen. Zuerst wird man möglicherweise nur haben, dass nur die Sprit
fressenden amerikanischen Autos betroffen sind. Wer sich aber bei den Autohändlern
etwas umgehört hat, weiß, dass schon seit Monaten auch in der EU Dieselfahrzeuge als
schwer verkäuflich gelten.
So braucht sich die Europäische Union über den immer größer werdenden Strudel an
Problemen nicht zu wundern, denn sie hat am Niedergang dieser einst blühenden Branche
fleißig mitgewirkt, etwa durch eine Flut von Vorschriften, die auf den Automobilsektor
niedergeprasselt sind. Firmen brauchen aber einen stabilen vorhersehbaren rechtlichen
Rahmen, um planen zu können. Wenn die EU hier ständig die Regeln ändert, treibt sie