Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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Die Entschließung appelliert an die Kommission, bedeutende Ressourcen für diese Strategie
bereitzustellen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, Informations- und
Aufklärungskampagnen über Vorbeugung, Tests und Behandlung zu intensivieren.
Ich weiß, dass die Kommission eine neue Mitteilung zum Kampf gegen HIV in der EU und
den Nachbarländern plant und Kommissarin Vassiliou ihr persönliches Engagement
bekräftigt hat, weitere Maßnahmen auf diesem Gebiet zu ergreifen.
Abschließend möchte ich sagen, dass diese Probleme dringend in Angriff genommen
werden müssen.
Vittorio Agnoletto, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – (IT) Frau Präsidentin, meine
Damen und Herren! Als Arzt kämpfe ich seit 21 Jahren gegen AIDS, und jedes Jahr höre
ich noch immer die gleichen Debatten.
Vom klinischen Standpunkt ist die Situation sehr eindeutig: Wir haben etwa
30 antiretrovirale Medikamente, die das Leben von Menschen mit HIV verlängern können.
Wir haben aber kein Medikament, das das Virus zerstören kann. Deshalb nahm im Westen
und in Europa die Sterblichkeit ab und die Zahl der Menschen zu, die mit HIV leben und
technisch als „potenzielle Infektionsvektoren“ bezeichnet werden können. Dies bedeutet,
dass wir heute ein größeres Risiko als früher haben, mit HIV-Trägern in Kontakt zu kommen,
weil die Zahl der HIV-positiven Überlebenden steigt. Was wird angesichts dessen getan?
Nichts.
Die meisten europäischen Länder haben seit Jahren keine dauerhaften
Präventionskampagnen. Prophylaxe kostet viel, und lassen Sie mich das Kind beim Namen
nennen: Prophylaxe kostet viel und ist einer der Hauptwege zur Vermeidung von HIV.
Da rede ich noch nicht von Projekten zur Schadensreduzierung, die vor allem verhindern
sollen, dass Drogenabhängige Nadeln gemeinsam benutzen. Wie viele Länder führen auf
nationaler Ebene solche Projekte durch? In Italien werden 50 % der bestätigten
AIDS-Diagnosen zum selben Zeitpunkt wie die HIV-Diagnosen gestellt. Das heißt, viele
Menschen wissen erst, dass sie HIV haben, wenn sie krank sind.
Wo sind die Kampagnen für einen besseren Zugang zu Tests, die kostenlos und anonym
sein sollten? Wenn es Diskriminierung gibt, dann ist klar, dass die Menschen versuchen,
sich zu verstecken, sich nicht testen lassen – und dies birgt Gefahren für ihre eigene
Gesundheit und die Gesundheit anderer.
Ein letzter Punkt: Heute sprach der Rat erneut von Hilfe für den globalen Süden, ich möchte
jedoch gern wissen, was mit den Vorschlägen des Parlaments geschehen ist, als wir über
die jüngste Fassung des TRIPS-Abkommens abgestimmt haben, das Kommission und Rat
verpflichtet, mehr Mittel für den Kampf gegen AIDS im globalen Süden bereitzustellen
und insbesondere technologisch und pharmakologisch zu helfen.
Avril Doyle (PPE-DE). – Frau Präsidentin! 2006 wurden über 86 000 neu diagnostizierte
HIV-Infektionen gemeldet und über 13 000 AIDS-Fälle in der europäischen Region der
WHO diagnostiziert.
In Westeuropa traten 10 % der Neuinfektionen in der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen
auf, und 25 % dieser Neuinfizierten waren weiblich. Wie der Kommissar erwähnt hat, war
der Hauptübertragungsweg heterosexueller Kontakt.