Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
19-11-2008
Die heutige Plenarsitzung ist auch ein hervorragender Anlass, unser politisches Engagement
erneut zu bekräftigen und Ehrgeiz zu beweisen. Ich möchte hinzufügen, dass ich das
Engagement des Europäischen Parlaments sehr schätze, das Thema HIV/AIDS weit oben
auf die politische Agenda zu setzen.
Wir hatten kürzlich bei einem Runden Tisch, der von Vizepräsident
Miguel-Angel Martínez Martínez und Zita Gurmai organisiert wurde, einen sehr nützlichen
Meinungsaustausch zu HIV/AIDS. Es ging dort um die Notwendigkeit von HIV-Tests und
einer anschließenden hochmodernen Betreuung und Unterstützung im Frühstadium.
Experten schätzen, dass ca. 30 % der Menschen in Europa, die mit HIV infiziert sind, dies
nicht wissen. Diese unglaubliche Zahl birgt zwei Gefahren: erstens für die betroffene Person,
da sie nicht rechtzeitig behandelt und betreut werden kann, und zweitens für ihre(n) Partner,
der oder die möglicherweise infiziert wird.
Was können also wir als Politiker tun, um dieses Problem in Angriff zu nehmen und zu
überwinden?
Unsere gemeinsamen humanistischen Kernwerte und ein starkes Bekenntnis zu
menschlichen Werten, Solidarität und unsere Einstellung gegen Diskriminierung müssen
die Basis aller Strategien im Kampf gegen HIV/AIDS sein und sollten das Fundament für
alle entsprechenden Maßnahmen bilden. Die Position und die Antwort Europas sind klar:
Wir konzentrieren uns auf Vorbeugung und Aufklärung; wir fördern HIV-Tests und Zugang
zu Behandlung und Betreuung für all diejenigen, die dies brauchen; wir kämpfen für
bezahlbare Medikamente; wir bekämpfen jedwede Form von Diskriminierung oder
Stigmatisierung; wir wollen bewährte Methoden identifizieren und die Zivilgesellschaft
unterstützen. In Bereichen, die in unserer politischen Verantwortung liegen, müssen wir
die Bedingungen für effektive Maßnahmen vor Ort schaffen, um damit sowohl der
Gesellschaft zu dienen als auch den Menschen, die mit HIV und AIDS leben.
Wir dürfen natürlich nicht selbstzufrieden sein. Wir müssen unsere Dynamik beibehalten.
Die EU schaut auch über ihre Grenzen hinaus auf die verheerenden Auswirkungen von
HIV/AIDS in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara und anderen
Entwicklungsländern, die eine außergewöhnliche Herausforderung für das soziale
Wachstum und die soziale Entwicklung darstellen.
Osteuropa und Zentralasien verzeichnen weiterhin den weltweit stärksten Anstieg der
Epidemie.
In diesem Zusammenhang bekräftigen wir erneut unser Engagement, die Partnerländer in
ihrem Bemühen zu unterstützen, einen universellen Zugang zu Vorbeugung, Behandlung,
Betreuung und Unterstützung von HIV-Trägern zu gewährleisten.
Im Namen der Kommission begrüße ich die Entschließung zur Frühdiagnose und zur
Behandlung von HIV/AIDS im Frühstadium und unterstütze voll und ganz das Bemühen,
Barrieren für Test, Behandlung und Betreuung bei HIV niederzureißen.
Die Kommission ermutigt die Menschen weiterhin, die Möglichkeit von HIV-Tests zu
nutzen, und weist die Mitgliedstaaten wiederholt auf die Notwendigkeit hin, Testzentren
einzurichten, die internationalen Standards genügen und nach vereinbarten Grundsätzen
arbeiten.
Die Kommission entwickelt derzeit ihre zweite Strategie für den Kampf gegen HIV/AIDS
in der EU und unseren nächsten Nachbarländern, die sich weiterhin auf Verbeugung