Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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hätte entwerfen sollen, das ich mir vorstellen kann, dann weiß ich nicht, ob ich auf etwas
so Geniales wie die Gemeinsame Agrarpolitik gekommen wäre – ein System, das uns als
Steuerzahler damit bestraft, die Produktion von Nahrungsmitteln zu subventionieren, für
die es keinen Markt gibt, und das uns dann als Verbraucher noch einmal bestraft, indem
wir die Preise dafür stützen müssen. Oftmals straft es uns als Steuerzahler ein drittes Mal,
wenn die unverkäuflichen Nahrungsmittel vernichtet werden müssen.
In der Zwischenzeit verursacht es Umweltzerstörung, weil leistungsbezogene Subventionen
die Rodung von Hecken und den Einsatz von Pestiziden und schädlichen Düngemitteln
fördern, und es führt natürlich zu schrecklichem Hunger in Afrika. Das ist, muss ich
feststellen, besonders schädlich für ein Land wie das Ihre und das meine, das ein
Nahrungsmittelimporteur mit einem verhältnismäßig effizienten Landwirtschaftssektor
ist, und das deshalb sowohl positiv als auch negativ bestraft wird, indem es mehr in das
System einzahlt und weniger herausbekommt als andere EU-Mitgliedstaaten.
Fast alles wäre besser als die Gemeinsame Agrarpolitik, sei es Direktunterstützung oder
irgendein anderes System. Und nicht dass Sie glauben, ich hätte es vergessen: Es ist höchste
Zeit, ein Referendum über den Lissabon-Vertrag durchzuführen. Pactio Olisipiensis censenda
est!
- Bericht: Luis Manuel Capoulas Santos (A6-0402/2008)
Christa Klaß (PPE-DE). – (DE) Herr Präsident! Ich habe für den Bericht Capoulas Santos
und für den Änderungsantrag 186 gestimmt, der sich für einen Freibetrag von 10 000 EUR
bei der Modulation ausspricht.
Hier geht es um die kleinstrukturierte bäuerliche Landwirtschaft in Europa. Modulation
muss mit Maß und Ziel gemacht werden. Bäuerliche Landwirtschaften in Europa brauchen
die von der EU gewährte Unterstützung, um auch im Lohngefüge der Europäischen Union
bestehen zu können. Wir wollen die Produktion von gesunden Lebensmitteln in Europa,
wir wollen diese Lebensmittel zu erträglichen Preisen. Wir wollen gepflegte
Naturlandschaften. Wenn wir das alles wirklich wollen, dann müssen wir auch unsere
Bauern unterstützen, damit in Europa – in einer der klimatisch begünstigten Zonen auf
der Welt – künftig auch gesunde Lebensmittel produziert werden können. Deswegen habe
ich den Bericht Capoulas Santos unterstützt.
- Bericht: Luis Manuel Capoulas Santos (A6-0390/2008)
Hynek Fajmon (PPE-DE). – (CS) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe
gegen den von Luis Manuel Capoulas Santos verfassten Bericht über den europäischen
Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums gestimmt. Wir haben dieses Programm
erst vor zwei Jahren aufgestellt, und es läuft erst seit letztem Jahr. Die Antragsteller haben
angefangen, ihre Projekte zu entwerfen und die Regeln des Fonds zu lernen. Jetzt, nach
gerade einem Jahr, ändern wir diese Regeln. Ich kann einen solchen Schritt nicht
unterstützen, weil er nur zu Verlusten und Verzögerungen bei der Finanzierung von
Projekten führen wird, die in ländlichen Gebieten benötigt werden. Eine so häufige
Änderung der Regeln kann keinen Nutzen bringen, und darum habe ich dagegen gestimmt.
- Berichte: Luis Manuel Capoulas Santos (A6-0402/2008), (A6-0401/2008),
(A6-0390/2008), (A6-0377/2008)
Zdzisław Zbigniew Podkański (UEN). – (PL) Herr Präsident! Dies ist ein sehr wichtiges
Thema. Eine Beurteilung der Gemeinsamen Agrarpolitik zeigt, dass es in Zukunft sinnvoll