Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
19-11-2008
vielen ist die Kampagne mit der Bezeichnung „Bob“, die in ganz Europa sehr erfolgreich
war. Wir sollten uns auch das Engagement der Kommission ins Gedächtnis rufen, die den
Formel-1-Weltmeister 2007, Kimi Räikkönen, nach Brüssel einlud, um das Gesicht der
Kampagne der Europäischen Union für Straßenverkehrssicherheit zu werden. Auch der
Tag der Verkehrssicherheit in Großstädten, der am 10. Oktober in Paris stattfand, ist ein
weiteres Zeichen für das enorme Engagement der Europäischen Kommission für
Verkehrssicherheit. Ich machte dies während der Debatte über Vertrauen nach meiner
Ernennung zum Europäischen Kommissar für Verkehr zu einer meiner Prioritäten.
Meine Damen und Herren, bedauerlicherweise kann nicht mehr getan werden, aber ich
hoffe, Ihre mündliche Anfrage umfassend beantwortet zu haben.
Bogusław Sonik (PPE-DE). – (PL) Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich möchte mich
für Ihre Antwort bedanken und Sie dazu ermutigen, mutigere Schritte zu unternehmen.
Wir müssen eine Richtlinie annehmen und aktualisieren, mit der ein absolutes
Alkoholverbot am Steuer eingeführt wird. Wir dürfen uns der Lobby und dem Einfluss der
Alkoholhersteller nicht beugen, und wir dürfen keine Angst vor ihnen haben. Wir haben
ein Recht auf sichere Straßen, und wir sollten mit den jungen Menschen beginnen. Wir
müssen diese Projekte mutig angehen.
Jörg Leichtfried (PSE). – (DE) Herr Vizepräsident! Ich möchte die kurze Gelegenheit für
zwei Fragen nutzen. Erstens, Sie haben gesagt, das politische Umfeld für eine derartige
Verordnung sei noch nicht ganz gegeben. Meine Frage ist: Wo sind die größten Widerstände?
Sind sie bei einzelnen Staaten oder sind sie bei großen Lobbys? Was hindert die Kommission
daran, hier etwas zu unternehmen?
Meine zweite Frage: Immer mehr Studien zeigen, dass das Rauchen im Auto sehr gefährlich
ist. Einerseits ist es sehr ungesund und andererseits lenkt es ab und macht müde. Meine
Frage ist, ob es auch in dieser Richtung Überlegungen der Kommission gibt, auf europäischer
Ebene etwas zu unternehmen.
Colm Burke (PPE-DE). – Meine Frage betrifft Irland, wo eine große Anzahl Jugendlicher
als alleinige Insassen von Fahrzeugen in tragische Verkehrsunfälle verwickelt gewesen sind.
Ich möchte gerne wissen, ob es in Europa Studien zu diesem Thema gab und ob wir das
Programm zur Verkehrserziehung junger Menschen wieder ins Leben rufen könnten. Es
muss viel mehr getan werden, und ich möchte Sie bitten, dieses Erziehungsprogramm so
schnell wie möglich wieder aufzunehmen.
Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission. − (IT) Herr Präsident, meine Damen und
Herren! Vielen Dank für die vorgelegten Anfragen, denn diese machen es erst möglich, den
Standpunkt der Europäischen Union weiter zu klären.
Herr Leichtfried, Sie haben zu Recht über die politischen Probleme gesprochen, die wir
vorgefunden haben. Diese beziehen sich auf die Mitgliedstaaten, doch wir haben mit
Bedauern gesehen, dass der Kommissionsvorschlag trotz enormer Anstrengungen abgelehnt
wurde. Trotz der fehlenden Einigung mit den Mitgliedstaaten über den Vorschlag für eine
Richtlinie haben wir insistiert und werden dies auch künftig tun. Ich wiederhole nun, was
ich in der Anhörung gesagt habe, in der ich das Vertrauen der Kommission und des
Parlaments gewonnen habe: Ich werden die Verkehrssicherheit weiterhin zu einer meiner
Prioritäten machen.