Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

19-11-2008
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
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Mondlandungsprojekt sahen, ganz besonders das Bild der Erde vom Weltraum aus gesehen.
Der Weltraum macht inzwischen kaum noch Schlagzeilen, aber er ist aus all den Gründen,
die meine Vorredner bereits angeführt haben, äußerst wichtig, und ich begrüße das
Engagement der Europäischen Union für eine Raumfahrtpolitik.
Vor einem Jahr besuchte ich das NASA Goddard Center in Washington und vor kurzem
die ESA, das Zentrum der Europäischen Weltraumorganisation in Rom, und für mich
machen die Bilder, die sie uns von ihrer Arbeit zeigen können, den Weltraum so aufregend
wie eh und je. Tatsächlich könnte man sagen, je mehr Menschen diese Bilder sehen, desto
eher werden wir es vielleicht schaffen, den Weltraum auf den Boden der Tatsachen zu
bringen. Aber was mir aufs Neue bewusst geworden ist, ist die Bedeutung der
Weltraumnutzung für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft sowie die Bedeutung der
Satelliten und der Satellitenträger.
Herr Kommissar, ich habe gehört, dass Satellitenbetreiber Bedenken im Hinblick auf die
Notwendigkeit haben, internationale Abkommen über die Nutzung von Frequenzen und
Satelliten-Footprints einzuhalten. Es bestehen Bedenken dahingehend, dass andere Regionen
gegen internationale Vereinbarungen verstoßen werden, wenn ein Verstoß einmal toleriert
wird. Mir scheint, dass eine effektive Nutzung des Weltraums entscheidend von der
Einhaltung gemeinsam vereinbarter Gesetze und Grundsätze abhängt, daher hoffe ich,
dass die Kommission uns und die Betreiber in diesem Punkt beruhigen kann. Wir können
auf viele Errungenschaften und Vorhaben im Weltraum stolz sein.
Teresa Riera Madurell (PSE). – (ES) Herr Präsident, Herr Kommissar, Herr Pribetich!
Meines Erachtens ist Ihr Vorschlag sehr umfassend und ausgewogen. Aus diesem Grund
möchte ich Ihnen dazu gratulieren, mehr Licht ins Dunkel gebracht zu haben, sodass wir
die Sterne besser sehen können.
Die Europäische Union muss ohne Frage Verantwortung für die Definition der politischen
Ziele Europas auf dem Gebiet der Raumfahrt übernehmen. Sie muss dem europäischen
Volk und der europäischen Wirtschaft dienen, und die Europäische Union muss einen
unabhängigen und zuverlässigen Zugang zur Raumfahrt gewährleisten.
Ich freue mich auch über die Schlussfolgerungen des Rates vom September, die ein
nützliches politisches Engagement zur Ausarbeitung der europäischen Raumfahrtpolitik
darstellen.
Die Prioritäten müssen eindeutig auf der rechtzeitigen Umsetzung der Galileo- und
EGNOS-Programme und dem GMES-Programm liegen. Diese werden dazu beitragen, die
europäische Politik im Hinblick auf Umweltfragen zu bewerten und umzusetzen.
Was die Finanzierung anbelangt, so müssen wir Instrumente finden, die sich für die
europäische Raumfahrtpolitik eignen und zusätzlich zu den im Siebten Rahmenprogramm
aufgeführten Punkten eine mittel- und langfristige Planung ermöglichen. Die mögliche
Aufnahme eines gesonderten Kapitels in den Haushalt wird das Engagement der
Europäischen Union für diese Politik zeigen und im Vorgriff auf das Inkrafttreten der
Bestimmungen des Vertrags von Lissabon für mehr Klarheit und Transparenz sorgen.
Janusz Onyszkiewicz (ALDE). – (PL) Herr Präsident! Ich freue mich sehr, dass wir unser
Weltraumprogramm zusammen mit den Russen entwickeln. Allerdings müssen wir daran
denken, dass es noch einen weiteren Partner im Hintergrund gibt, mit dem wir eine
Zusammenarbeit anstreben müssen – die Ukraine. Die besten Raketen der Sowjetunion