Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
19-11-2008
Wir dürfen vor allem nicht die riesigen humanitären Anstrengungen vergessen, die wir
unternehmen müssen.
Was tun wir also wirklich? Sind wir sicher, dass wir alles tun, was erforderlich ist? Was tut
die MONUC? Sie scheint völlig Recht zu haben. Eine Stärke von 17 000 Mann, davon
6 000 an Ort und Stelle, das entspricht einer bewaffneten Division mit Panzern. Wer glaubt
denn, dass das nicht ausreicht, um Zugang für humanitäre Hilfe zu gewährleisten, auch
wenn mir genau wie Ihnen bewusst ist, wie groß die zu schützenden Gebiete sind?
Also ist die Lösung natürlich eine diplomatische Lösung. Wir müssen eine afrikanische
Lösung unterstützen, vorausgesetzt, wir sind in der Lage, diese umzusetzen. Damit die
humanitäre Hilfe ihr Ziel erreicht, muss natürlich sichergestellt sein, dass die Waffenruhe
von Dauer ist. Ohne diese Vorbedingung kann die humanitäre Hilfe nicht ankommen.
Außerdem muss die Einnahmequelle abgeschnitten werden. Natürlich müssen die Bergwerke
geschlossen werden, aber vielleicht müssen wir auch anfangen, westliche Unternehmen
zu kritisieren, die das Coltan und die anderen Bodenschätze kaufen und damit wiederum
den Kauf von Waffen ermöglichen. Selbstverständlich müssen wir die Friedensbemühungen
umfassend unterstützen und dabei ein anhaltendes und nicht nur ein bisweilen vages
politisches Interesse zeigen.
Abschließend fordere ich eine deutlich stärkere militärische Präsenz, um den Frieden zu
stabilisieren – etwas, das nur die Vereinten Nationen leisten können. Nach meinem
Verständnis war die Europäische Union manchmal in der Lage, die Vereinten Nationen
davon zu überzeugen, ihre Pflicht zu erfüllen.
Seán Ó Neachtain, im Namen der UEN-Fraktion. – (GA) Herr Präsident! In der östlichen
Region der Demokratischen Republik Kongo verschlechtert sich die aktuelle Lage von Tag
zu Tag, worüber die internationale Gemeinschaft sehr besorgt ist. In der Provinz Kivu
wurden mehr als 1,5 Millionen Menschen vertrieben, und das verdeutlicht, wie groß das
Problem ist.
Ich unterstütze die Bemühungen des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die
afrikanische Region der Großen Seen, Roeland van de Geer, und des ehemaligen Präsidenten
Nigerias, Olusegun Obasanjo, die an intensiven Gesprächen mit den politischen und
militärischen Gruppen beteiligt waren, welche Gewalttaten ausüben.
Ich fordere die Afrikanische Union auf, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um für
Frieden in der Region der Großen Seen zu sorgen.
Die Regierungen von Ruanda und Nairobi haben im November 2007 eine Friedensregelung
unterzeichnet, um die Feindseligkeit zwischen den beiden Ländern zu beenden. Die
Umsetzung dieser Regelung muss sichergestellt werden, doch zuerst muss die Gewalt
beendet werden.
Die Region der Großen Seen erhält von der Europäischen Union mehr Geld als von jeder
anderen Organisation und jedem anderen Land der Welt. Ich fordere den europäischen
Kommissar für Entwicklung, Louis Michel, und den Rat auf, den Versuch zu unternehmen,
die Kämpfe zu beenden und Frieden herzustellen.
Frithjof Schmidt, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – (DE) Herr Präsident! Die grausamen
Kämpfe im Ostkongo sind nicht einfach ein Bürgerkrieg, es ist auch ein regionaler Konflikt,
an dem viele Nachbarländer beteiligt sind. Es geht hier auch um strategische Rohstoffe wie
Koltan, das wir für die Produktion unserer Mobiltelefone, DVD-Player und Computer