Berichte über Landwirtschaft - BMELV

174 Heiner Scheffold
infrastrukturen. Und schließlich erwarten heute viele Geschäftsreisende und Touristen den
Zugang zum schnellen Internet in ihrem Hotel.
Die Anbindung an die schnelle Datenleitung wird heute von den Menschen zunehmend
als „Lebensstandard“ betrachtet, vergleichbar dem Fernsehen. Studien zeigen, dass nicht
wenige Menschen tagtäglich länger privat im Internet surfen als sie vor dem Fernseher
sitzen.
Die Beispiele belegen: Eine flächendeckende Anbindung an die Datenautobahn ist
maßgebend für die Wirtschaftskraft, die Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität eines
Ortes und einer Region. Deshalb erfordert das im Grundgesetz verankerte Ziel der „Schaffung
gleichwertiger Lebensverhältnisse“, nicht nur die Ballungsräume, sondern auch den
ländlichen Raum mit einer leistungsfähigen Kommunikationsinfrastruktur zu versorgen.
Die Notwendigkeit einer flächendeckend guten Breitbandinfrastruktur im ländlichen
Raum führt zur Frage, welcher Versorgungsstand dort aktuell erreicht wird.
Das Bild ist sehr heterogen. Es finden sich die unterschiedlichsten Versorgungsgrade
von der Vollversorgung bis zu völlig „weißen Flecken“, wie folgende Beispiele zeigen:
● Nach Aussage der Telekom ist theoretisch die Versorgung des Landes mit T-DSL bei
über 90 % der Haushalte möglich, wobei die Qualität der Versorgung offen bleibt –
sprich: wie schnell das schnelle Internet wirklich ist. Experten bezweifeln diese Aussage.
Die tatsächliche DSL-Verfügbarkeit ist aktuell deutlich geringer. Die Universität
Stuttgart geht davon aus, dass in 20 % der Städte und Gemeinden Baden-Württembergs
noch „weiße Flecken“ bestehen.
● Kabel Baden-Württemberg rüstet derzeit sein analoges Fernsehkabel so auf, dass es
hohen Ansprüchen genügt. Allerdings haben viele Haushalte keinen Kabelanschluss.
Zwar ist die Neuversorgung von Haushalten von Kabel Baden-Württemberg grundsätzlich
vorgesehen, der Umfang bleibt jedoch offen.
● Eine Versorgung mit schnellem Internet durch Satellitenanbindung beschränkt sich auf
Einzelfälle. Bidirektionale Lösungen sind zudem vergleichsweise teuer.
●
Funklösungen wie Wimex und ähnliche befinden sich erst im Aufbau. Aktuell
beschränken sie sich auf kleine Flächen.
Die flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums in Baden-Württemberg mit Breitbandinfrastruktur
ist technisch möglich. Das Problem ist oft die fehlende Wirtschaftlichkeit
im dünner besiedelten ländlichen Raum. Zudem fehlt es an Wettbewerb.
Breitband-Initiative Ländlicher Raum Baden-Württemberg
Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg arbeitet seit
über vier Jahren intensiv daran, die Lücken im Netz zu schließen. Im November letzten
Jahres wurde zusätzlich die „Breitband-Initiative Ländlicher Raum“ gestartet. Damit sollen
auch die „weißen Flecken“ an die Datenautobahn gebracht werden.
Mit der Breitband-Initiative soll der Wettbewerb belebt und die Nachfrage aktiviert
werden. Dazu ist es notwendig, Akteure zu vernetzen, Lösungsansätze und Best Practice
Beispiele zu vermitteln. Und schließlich gilt es, mit dem geringstmöglichen Einsatz
öffentlicher Mittel den höchst möglichen Effekt zu erzielen. Komponenten der Breitband-
Initiative sind:
I. Die Förderung
Das Gesamtfördervolumen beträgt in den Jahren 2008 und 2009 zusammen 22 Mio. €. Davon
entfallen 20 Mio. € auf Landesmittel und 2 Mio. € auf Bundesmittel aus der GAK.
Es wird angestrebt, die Förderung in den Folgejahren weiterzuführen.