Berichte über Landwirtschaft - BMELV

Zur Rolle der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum
bei der Politikberatung
Von Holger Magel, München
Gekürzte Fassung des Vortrags anlässlich des Zukunftsforums „Ländliche Entwicklung“
im Rahmen der Internationalen Grünen Woche (IGW) Berlin 2008
217
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei der Vorbereitung dieser Veranstaltung haben
wir lange diskutiert, welche Schwerpunkte wir denn setzen sollten. Schließlich haben wir
uns auf die drei Bereiche Politikberatung, Information und Kommunikation sowie Projektbegleitung
geeinigt. Wir hoffen, dass wir den Mund nicht zu voll genommen haben, als
wir diesen 1. Abschnitt unseres Vormittags „Akademien Ländlicher Raum in Deutschland
– unentbehrliche Partner für Politik und Bürger bei Beratung, Kommunikation und Projektentwicklung“
genannt haben.
Zumindest bei der Politikberatung glaube ich, dass wir von der Waterkant bis zu den
bayerischen Alpen über das Wirken unserer Akademien durchaus selbstbewusst berichten
können. Mir liegt gerade wieder einmal ein imponierendes Programm von Schleswig-Holstein
vor: Dort wird nächste Woche die von der SH Akademie maßgeblich angestoßene und
angeführte Initiative „Koalition für die Ländlichen Räume“ ihre Vorschläge vorstellen, in
Anwesenheit der beiden höchsten Repräsentanten des Landes, nämlich des Präsidenten
des Landtages und des Ministerpräsidenten. Es ist sicherlich nicht falsch anzunehmen,
dass diese Veranstaltung und vor allem die Vorschläge, die von einer sehr renommierten
Koalition aus verschiedensten Gesellschafts- und Berufsgruppen kommen werden, die
beiden Politiker in ihren Gedanken und Handlungen beeinflussen werden. Vielleicht geht
Herr Müller später noch näher darauf ein.
Ohne Zweifel hat auch die Auftaktveranstaltung des Bundeslandwirtschaftsministeriums
am 5. Oktober 2006 in Berlin einen großen Schub für die ländliche Raum-Politik der
Bundesregierung gebracht – mit ansehnlichen Erfolgen und Aktivitäten. Die Regionalkonferenzen
des letzten Jahres und auch dieses neue Forum „Ländliche Entwicklung“ sind
ein Resultat dieses Schubs. Mit Genugtuung können wir dabei verbuchen, dass Bundes-
minister Seehofer meine Aussagen als Sprecher unserer Arbeitsgemeinschaft der Akademien
Ländlicher Raum (Arge) in den deutschen Ländern sehr ernst genommen und u. a.
auch dazu genutzt hat, sich selbst klar zu positionieren und die bisherige ländliche Raum-
Politik als korrekturbedürftig, weil zu agrarlastig, zu bezeichnen.
Dies sind jetzt zwei Beispiele an den Anfang gestellt, die zeigen sollen, dass unsere
Akademien Ländlicher Raum (ALR) ernst genommene Partner der Politik sind und durchaus
Anstöße mit konkreten Folgen für die Politik und für den ländlichen Raum geben können.
Auch die von uns früh geforderten Initiativen zur besseren Breitbandversorgung im
ländlichen Raum sind ein Beispiel dafür, dass es bei festem politischen Willen sehr wohl
möglich ist, sog. nichtagrarische Strukturmaßnahmen im Rahmen der ländlichen Raum-
Programme, die ja in Agrarhaushalten etabliert sind, durchzuführen. Gleichen Handlungsbedarf
sehen wir auch im Bereich einer eigenständigen ländlichen Clusterpolitik!
Ich will nachfolgend nun nicht in eine Sie eher langweilende Auflistung all unserer
vielen Politikberatungsaktivitäten verfallen, sondern möchte nur einige bedeutsame
Aspekte herausstellen, die zeigen, dass die Politik tatsächlich freie unabhängige Partner
aus der Zivilgesellschaft braucht, die keine Rücksicht nehmen müssen auf Hierarchien