Berichte über Landwirtschaft - BMELV

Datenautobahn auf dem Land – Breitband-Initiative ländlicher Raum
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Gefördert werden Modellprojekte, welche sich insbesondere durch ihre Modellhaftigkeit,
ihren innovativen Charakter und die Anpassungsfähigkeit der Infrastruktur an neue
Entwicklungen auszeichnen.
Des Weiteren werden Breitbandtrassen mit dem Ziel einer direkten Glasfaserversorgung
der Gemeinden und ihrer Gemeindeteile gefördert. Sie bilden neben den Modellprojekten
einen Förderschwerpunkt. Unter Breitbandtrassen wird primär die Verlegung
von Leerrohren einschließlich der hierfür ggf. erforderlichen Tiefbauarbeiten verstanden.
Grundlage für die Förderung ist eine mit den Nachbargemeinden und dem betroffenen
Landkreis abgestimmte Gemeindekonzeption für die Breitbandinfrastruktur.
Schließlich werden auch Zuschüsse der Gemeinden gefördert, welche diese an Netzbetreiber
zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in leitungsgebundene
oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen gewähren. Voraussetzung ist, dass diese
Beihilfen EU-rechtskonform sind. Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum
hat hierzu ein Verfahren bei der EU notifizieren lassen.
II. Ein flankierendes Maßnahmenpaket
Dieses umfasst:
II.a Aktivitäten, die unter der Überschrift: „Intensivdialog, Aktionsbündnisse und innovative
Projekte zur IT- und Medienentwicklung“ zusammengefasst werden können.
● Intensivdialog: Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum führt einen
Intensivdialog mit den maßgebenden Breitbandanbietern im ländlichen Raum Baden-
Württembergs.
● Zudem werden Intensivseminare mit Verantwortlichen im kommunalen Bereich zur
Breitbandversorgung über die Akademie Ländlicher Raum durchgeführt.
● Die Clearingstelle „Neue Medien im Ländlichen Raum“
berät einzelne Kommunen individuell, in welche Richtung eine auf ihre Situation
zugeschnittene Lösung gehen könnte. Damit werden die Kommunen in die Lage versetzt,
mit den entsprechenden Anbietern verhandeln zu können.
● In der Aktionsgemeinschaft „Breitband im Ländlichen Raum“
werden Politik und alle maßgebenden Wirtschaftsunternehmen, die im ländlichen
Raum in Sachen Breitband aktiv sind, zusammengeführt. Neben der Frage, wie die
Politik günstige Rahmenbedingungen für einen schnelleren Ausbau des Breitbands
im ländlichen Raum schaffen kann, werden auch gemeinsame Initiativen (Wirtschaft/
Wirtschaft oder Land/Wirtschaft) besprochen.
● Erstellung eines Glasfaseratlasses Baden-Württemberg
● Aktuell wird daran gearbeitet, einen Glasfaseratlas für Baden-Württemberg zu
erstellen, in dem alle Glaserfaserstrecken eingetragen sind. Es gibt zahlreiche Glasfaserstrecken
im Land, von denen viele unbekannt sind. Ziel ist es, zu klären, welche
Glasfaserstrecken vorhanden sind, wo Lücken bestehen und ob eine Mitbenutzung der
vorhandenen Glasfaserinfrastruktur möglich ist.
● Der Arbeitskreis „Mediendörfer“
Die beteiligten fünf Mediendörfer im ländlichen Raum dienen als Ideenpool sowie als
Plattform zur Erprobung von Innovationen.
● Die Initiierung und Begleitung von Modellprojekten
Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum initiiert, begleitet und evaluiert
Modellprojekte zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum und prüft
ihre Übertragbarkeit auf andere Gemeinden.
●
Die Einrichtung einer Stiftungsprofessur „Digitale Infrastruktur im Ländlichen Raum“
Das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum hat gemeinsam mit der Clearingstelle
„Neue Medien im Ländlichen Raum“, der Fachhochschule Furtwangen und
dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ein Modellprojekt entwi-