Berichte über Landwirtschaft - BMELV

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ckelt, welches vorsieht, über eine Stiftungsprofessur an der Hochschule Furtwangen einen
Ergänzungs- bzw. Aufbaustudiengang sowohl für ordentlich Studierende als auch
berufsbegleitend einzurichten. Ziel ist es, die Beratungsqualität privater Unternehmen
für Gemeinden zu verbessern und das Know-how über gemeindliche Belange bei den
Breitbandanbietern zu erhöhen.
II.b Rechtliche Regelungen zur Erleichterung des Auf- und Ausbaus der Breitbandinfrastruktur.
Neben der finanziellen Förderung werden von der Landesregierung flankierend Rechtsänderungen
angestrebt, die den Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur im ländlichen
Raum erleichtern sollen. Dazu gehören beispielsweise:
● Die Aufhebung von Zweckbindungen im Haushalt, damit die Verlegung von Leerrohren
bei Bauvorhaben an Landes- und Bundesstraßen finanziert werden kann. Grundlage für
die Verlegung von Leerrohren ist selbstverständlich eine Konzeption: Bei Kreis- und
Gemeindestraßen soll auf ein gleiches Vorgehen hingearbeitet werden.
● Die Prüfung von Möglichkeiten für die Städte und Gemeinden, die Kosten für den
Breitbandausbau bei der Neuerschließung von Wohn- und Gewerbegebieten auf die
Anlieger zu übertragen.
●
Regelungen für Zweckverbände, damit diese ihre eigenen Glasfaserstrecken anderen
interessierten Breitbandanbietern zur Mitbenutzung öffnen können.
Ein Beispiel dazu: Der Zweckverband Bodenseewasserversorgung hat die Aufgabe, über
300 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit Trinkwasser zu versorgen. Die
Wassermengen in den Versorgungsleitungen werden digital über Glasfaser, welches entlang
den Leitungen liegt, gesteuert. Ein Teil der Glasfaserstränge wird aktuell von der Bodenseewasserversorgung
nicht benötigt. Die Bodenseewasserversorgung hat in einem Fall
die Mitbenutzung dieser nicht benutzten Stränge einer Gemeinde im ländlichen Raum, der
Gemeinde Sternenfels, welche nördlich von Pforzheim liegt, erlaubt. Darüber konnte die
Gemeinde Sternenfels im ländlichen Raum an das schnelle Internet angebunden werden
Dieses Beispiel führt wieder zur Eingangsfrage: Was hat Duschen und schnelles Internet
miteinander zu tun?
Autorenanschrift: Ministerialrat Heiner ScHeffold, Leiter des Referats Grundsatzfragen Ländlicher
Raum, Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg,
Kernerplatz 10, 70182 Stuttgart, Deutschland
Heiner.Scheffold@mlr.bwl.de