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Bundesweites Integrationsprogramm Angebote der ...

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D. Gesellschaftliche Integration<br />

<strong>der</strong>ung bzw. <strong>der</strong> Partizipation an vorhandenen För<strong>der</strong>programmen weiterentwickelt und flächendeckend<br />

umgesetzt werden. Hierbei sind drei Aspekte von Bedeutung:<br />

• Grundausstattungsför<strong>der</strong>ung<br />

• Infrastrukturelle För<strong>der</strong>ung<br />

• Unterstützung bei <strong>der</strong> Projektför<strong>der</strong>ung<br />

Berlin hat ein Mehrsäulenkonzept zur umfassenden Integrationsför<strong>der</strong>ung entwickelt (Integration durch Bil-<br />

dung, Integration durch Stärkung des sozialräumlichen Zusammenhalts, Integration durch interkulturelle<br />

Öffnung, Integration durch Partizipation und Stärkung <strong>der</strong> Zivilgesellschaft), in dem Projekte von Migranten-<br />

organisationen für die Integrationsför<strong>der</strong>ung einen beson<strong>der</strong>en Stellenwert haben. Projekte werden bevor-<br />

zugt bewilligt, wenn sich Organisationen <strong>der</strong> Mehrheitsgesellschaft und Migrantenorganisationen zu so ge-<br />

nannten Tandemträgerschaften zusammenschließen. Im Rahmen <strong>der</strong> Projektför<strong>der</strong>ung kann in Berlin auch<br />

ehrenamtlich geleistete Arbeit als finanzieller Eigenanteil anerkannt werden. Die Grundsätze für die Vergabe<br />

von Zuwendungen des Berliner Senats ermöglichen in Ausnahmefällen eine langfristige För<strong>der</strong>ung von Pro-<br />

jekten über die Regelför<strong>der</strong>zeit hinaus, wenn die umgesetzten Maßnahmen sich als unverzichtbar bewähren.<br />

Von den EU-Län<strong>der</strong>n haben u. a. Schweden und Portugal staatliche Programme zur För<strong>der</strong>ung von Migran-<br />

tenorganisationen aufgelegt. In Schweden gibt es ca. 3000 Migrantenorganisationen. Seit 1976 können sie<br />

staatliche Unterstützung erhalten. Das Budget für die institutionelle För<strong>der</strong>ung betrug 2009 19 Millionen<br />

Schwedische Kronen, was etwa 1,9 Millionen Euro entsprach. Über die Verwendung <strong>der</strong> Mittel können die<br />

geför<strong>der</strong>ten Organisationen im Rahmen <strong>der</strong> Zielvorgaben selbst verfügen. Ihre Arbeit muss jedoch auf Integ-<br />

rationsför<strong>der</strong>ung in den Bereichen Sprache, Kultur, Identität, Demokratie und Teilhabe in <strong>der</strong> schwedischen<br />

Gesellschaft ausgerichtet sein. Für neu gegründete Migrantenorganisationen wurde die Möglichkeit einer<br />

maximal dreijährigen Etablierungs-För<strong>der</strong>ung eingerichtet. In Portugal werden beispielsweise Migrantenor-<br />

ganisationen geför<strong>der</strong>t, welche Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen internationaler Austausch, Einsatz für<br />

Gleichberechtigung in den Bereichen Bildung, Kultur, Kommunikation o<strong>der</strong> im Bereich Wissenschaftliche For-<br />

schung zu Formen <strong>der</strong> ethnischen Diskriminierung nachweisen.<br />

Grundausstattung för<strong>der</strong>n<br />

Es sollte eine Grundausstattungsför<strong>der</strong>ung für integrativ arbeitende Migrantenorganisationen mit<br />

geringem Organisationsgrad gewährt werden, um sie in <strong>der</strong> Phase des Organisationsaufbaus zu<br />

unterstützen. Möglichkeiten einer Grundausstattungsför<strong>der</strong>ung sollten je nach dem Tätigkeitsfeld<br />

von Vereinen von Kommunen, Län<strong>der</strong>n o<strong>der</strong> dem Bund zur Verfügung gestellt werden.<br />

Umsetzungshinweis: Grundausstattungsför<strong>der</strong>ung<br />

Grundausstattungsför<strong>der</strong>ung sollte Mittel für Vereinsräume, Nebenkosten, Geschäftsbedarf, technische Ausstattung<br />

o<strong>der</strong> ähnliche elementare Bedingungen umfassen und ein kontinuierliches bürgerschaftliches Engagement<br />

unterstützen.<br />

Einzelne Län<strong>der</strong> und Kommunen bieten eine Grundausstattungsför<strong>der</strong>ung für Migrantenorganisationen an,<br />

etwa die Stadt Dortmund mit dem Projekt „Migrantenselbstorganisationen – Starke Partner in <strong>der</strong> Kommu-<br />

ne“. Mit einem Höchstbetrag von bis zu 1.000 Euro för<strong>der</strong>te die Stadt im Jahr 2008 Sachkosten für Bil-<br />

dungsmaßnahmen von Migrantenorganisationen. Die Maßnahmen waren darauf gerichtet, die Bildungsteil-<br />

habe sowie die Bildungschancen von Kin<strong>der</strong>n und Jugendlichen mit Migrationshintergrund zu verbessern und<br />

hierzu auch Eltern zu unterstützen. Das Projekt wurde in Kooperation zwischen dem Integrationsbüro <strong>der</strong><br />

Stadt Dortmund und <strong>der</strong> Freiwilligenagentur Dortmund durchgeführt und im Rahmen des Landesprogramms<br />

KOMM-IN geför<strong>der</strong>t.<br />

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