Bundesweites Integrationsprogramm Angebote der ...

B. Sprachliche Integration
Ein großer Teil der Angebote für Menschen mit Migrationshintergrund kann bis zum Jahr 2013
durch das ESF-BAMF-Programm abgedeckt werden. Die vom Europäischen Sozialfonds (ESF),
Programmteil „Qualifikation und Weiterbildung für Personen mit Migrationshintergrund durch berufsbezogene
Maßnahmen, insbesondere berufsbezogene Sprachkurse und Praktika“ 72 geförderten
Kurse richten sich primär an Leistungsempfänger nach SGB III und II sowie an Beschäftigte in
Betrieben. Für die Förderperiode 2007-2013 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
(BMAS) das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit der Durchführung der Kurse beauftragt.
Zielgruppe des Programms sind alle nicht schulpflichtigen Personen mit Migrationshintergrund, die
einer fachlichen und sprachlichen Qualifizierung für den ersten Arbeitsmarkt bedürfen. Die Kurse
bestehen aus einem berufsbezogenen Deutschunterricht und Qualifizierungsteilen, welche je nach
Bedarf der Lerngruppe Fachunterricht, Praktika und Betriebsbesichtigungen umfassen können. Die
maximale Gesamtförderdauer beträgt 730 Unterrichtsstunden.
In Deutschland stehen von 2007 bis 2013 rund 330 Millionen Euro aus dem ESF zur Verfügung.
Die Maßnahmen müssen zu 50 Prozent (alte Bundesländer und Berlin) bzw. zu 25 Prozent (neue
Bundesländern und ehemaliger Regierungsbezirk Lüneburg) mit Leistungen nach SGB II oder III,
Sozialversicherungsbeiträgen, Ländermitteln, kommunalen und privaten Mittel oder Eigenmitteln
der Träger kofinanziert werden. Förderfähig sind nicht nur arbeitssuchende oder arbeitslose Personen,
sondern auch Menschen, die im Rahmen einer beruflichen Weiterqualifizierung berufsbegleitenden
Deutschförderbedarf haben. Die ersten Kurse haben Anfang 2009 begonnen. Auch im
Rahmen der ESF-Programme der Länder werden unter anderem Angebote der berufsbezogenen
Deutschförderung finanziert. Sofern über das Angebot des ESF-BAMF-Programms hinaus weitere
berufsbezogene Deutschförderung im Rahmen von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung
erforderlich ist, ist dies grundsätzlich möglich. 73 Bei den Inhalten solcher Weiterbildungsmaßnahmen
müssen jedoch die beruflichen Inhalte überwiegen.
Mit der bundesweiten Implementierung des ESF-BAMF-Programms ist ein großer Schritt in Richtung
einer umfassenden, einheitlichen und nachhaltigen Strategie zur Vermittlung berufsbezogener
Deutschkenntnisse unternommen worden, weitere Schritte müssen folgen. Dabei sollten, wo erforderlich,
auch Zielgruppen in den Blick genommen werden, die bis dato nicht an Kursen des ESF-
BAMF-Programms teilnehmen, weil es für sie keine unterstützenden Kofinanzierungsmöglichkeiten
gibt, insbesondere Arbeitssuchende ohne Leistungsbezug. In Hamburg etwa hat eine Datenauswertung
ergeben, dass rund 30 Prozent der Klientinnen und Klienten von Integrationszentren bzw.
Teilnehmenden von Integrationsprojekten in diese Zielgruppe fallen. Häufig handelt es sich um
Frauen, deren Ehepartner berufstätig ist und die als Ehefrauen selbst keine Leistungsempfänger
nach SGB II oder III sind.
Auch das Zusammenspiel vorhandener Maßnahmen sowie ihre Anschlussfähigkeit sollte untereinander
gestärkt werden. Dies gilt für berufsbezogene Deutschkurse im Anschluss an die Integrationskurse,
aber auch für die Verbindung von Kursen im Rahmen des ESF-BAMF-Programms mit
Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit oder der ARGEn oder Optionskommunen. Die folgen-
72 Mit dem ESF werden von der EU Maßnahmen mit dem Ziel gefördert, die Zugangschancen von Arbeitslosen zum
Arbeitsmarkt zu erhöhen, Arbeitslosigkeit zu vermeiden und die Chancengleichheit aller beim Zugang zum Arbeitsmarkt
zu fördern. Im Rahmen des ESF legen Mitgliedstaaten und Regionen ihre eigenen operationellen Programme vor, um
auf die Bedürfnisse vor Ort reagieren zu können. Zur Umsetzung des ESF in Deutschland haben sowohl die Länder als
auch der Bund Programme erstellt.
73 Vgl. §§ 77 ff SGB III oder §16 SGB II i.V. mit § 77, s. auch § 85 SGB III.
Seite 58 / 199