Vorab-Fassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 103 – Drucksache 18/10170
und damit rund drei Hektar pro Modellort – verzichtet werden konnte. Stattdessen
wurden zahlreiche innerörtliche Wohnangebote wieder in Wert gesetzt und
Flächenreserven genutzt. Auch die rund 25.000 Einwohner zählende Stadt
Schmallenberg in Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen ihrer integrierten Stadtentwicklung
den Schutz der wertvollen dörflichen Freiflächen als konkrete Maßnahme
festgelegt. Und die Gemeinde Gersdorf in Sachsen hat ihre Städtebauförderungsmittel
u. a. gezielt für die Gestaltung öffentlicher Grün- und Freiflächen
eingesetzt.
Hochwasserschutz Nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe entlang
von Elbe und Donau im Jahr 2013 hat der Bund in Zusammenarbeit mit den
Ländern ein Nationales Hochwasserschutzprogramm erarbeitet, das 2014
beschlossen wurde. 300 Mio. Euro stellt allein der Bund in den nächsten Jahren
zur Verfügung und ermöglicht damit die Umsetzung zahlreicher Hochwasserschutzmaßnahmen.
Die Investitionen sind dringend erforderlich, da im Zuge des
Klimawandels von zunehmenden Hochwasserereignissen auszugehen ist. Bei
den Starkregenereignissen im Mai 2016, bei denen Sturzfluten in Süddeutschland
Todesopfer und Schäden in Milliardenhöhe ausgelöst haben, sind die hausgemachten
Ursachen leicht ausmachbar: Es waren eben nicht nur (in ihrem
natürlichen Überflutungsraum eingeschränkte) Flüsse, die aus ihrem Bett getretenen
sind, sondern durch Oberflächenwasser zu Vorflutern gewordene, im
Einschnitt verlaufende Straßen.
Besondere Anstrengungen kommen beim Hochwasserschutz auf die Küstenregionen
zu. Hier zählen Deicherhöhungen und -rückverlegungen sowie
Projekte zur gesteuerten Hochwasserrückhaltung u. a. mit Hilfe von Flutpoldern
zu den notwendigen Maßnahmen. Entlang von Flussläufen und Kanälen sind
Flächen für Retention und Rückhalt vorzusehen, neue Baugrundstücke und
Häuser in Uferbereichen zu vermeiden und Bestandsgebäude in gefährdeter
Lage baulich nachzurüsten. Dabei gilt es, Uferbereiche gleichzeitig attraktiver
zu gestalten.
Vor allem technischer Hochwasserschutz außerhalb von Siedlungszusammenhängen
bringt die einmalige Chance mit sich, den Landschaftsraum gleichzeitig
auch für die Naherholung zu erschließen. Wenn beispielsweise Retentionsräume
und Überflutungsflächen mit Aufenthaltsbereichen sowie Rad- und
Fußwegen entlang des Gewässers verbunden werden, kommen der Bevölkerung
nicht nur im Katastrophenfall die Investitionen in den Hochwasserschutz zugute.
Um die Akzeptanz und Unterstützung entsprechender Schutzmaßnahmen bei
den Einwohnern zu steigern, hat die Gemeinde Günding in Bayern für ihre Bürger
einen Flyer veröffentlicht, in dem alle baulichen Maßnahmen im Gemeindegebiet
anschaulich verortet und Planungsschritte erklärt werden. Beispiele wie
der Hochwasserschutz entlang der Donau zeigen ebenfalls, wie wichtig die
Mitwirkung der Bevölkerung wie auch das interdisziplinäre Zusammenarbeiten
zwischen Landschaftsplanung, Stadtplanung und Bauwesen oder die ämterübergreifende
Abstimmung zwischen Kommune und Land ist, um die Gestaltung
von Uferbereichen bedarfsgerecht zu qualifizieren. Gefragt ist vor allem auch
ein langer Atem: Da entlang eines Flusslaufs meist viele Zuständigkeiten und
Gemeinden gleichzeitig von den Baumaßnahmen betroffen sind, gelingt die
erfolgreiche Umsetzung nur als interdisziplinäre Gemeinschaftsaufgabe über
einen langen Planungszeitraum hinweg.
Wasserwege und Hochwasserschutz
gut integriert
Zwei Drittel der gefragten Gemeinden
gibt an, Wasserwege einschließlich Schutzvorkehrungen
und Retentionsflächen im
Gemeindegebiet zu haben. Gut die Hälfte
von ihnen bewertet die optische Gestaltung
gut oder sehr gut. K20
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.