Vorab-Fassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 41 – Drucksache 18/10170
Zunahme der Verkehrsleistung im Personenverkehr von 12,2 % im Vergleich
zu 2010 ausgegangen, die Transportleistung im Güterverkehr wird sogar um
38 % ansteigen. Dies zieht ebenfalls Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
nach sich. Unabhängig von verkehrspolitischen Erwägungen bieten alle Investitionsmaßnahmen
in technische Infrastrukturen eine Chance, durch integriertes
Planen und Bauen einen baukulturellen und gestalterischen Mehrwert für öffentliche
Freiräume, Landschaft und Umwelt zu erzielen, der den lokalen Bedürfnissen
der Bewohner gerecht wird.
Im Vergleich zum Auto spielen öffentliche Verkehrsangebote in ländlichen
Räumen eine eher geringe Rolle, so nutzen bundesweit nur 2–3 % der Berufspendler
hier den ÖPNV. Für die Träger der Angebote stellen die geringen
Nutzerzahlen ein wirtschaftliches Problem dar und führen zu einem ausgedünnten
Angebot, was wiederum weiter sinkende Nutzerzahlen nach sich zieht.
Kleinere Gemeinden haben oft keinen Bahnanschluss und nur unzureichende
Busverbindungen. Für Menschen, die über kein eigenes Auto verfügen, sind
diese Angebote jedoch enorm wichtig, um eine Chance auf gleichberechtigte
Teilhabe am öffentlichen Leben zu haben. Schon beim Baukulturbericht 2014/15
hat die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Bundesstiftung
Baukultur gezeigt, dass mit 96 % das wichtigste Kriterium von
Bürgern für ihren Wohnstandort die Erreichbarkeit von Infrastruktureinrichtungen
ist. In unserer traditionell polyzentralen Siedlungsstruktur sind diese Infrastrukturthemen
daher von großer raumordnerischer Relevanz. Sie sind für
Städte, Gemeinden und Dörfer zukunftsentscheidend, und es bleibt eine wichtige
öffentliche Aufgabe, Alternativen zum Auto auch in peripheren Räumen zu
bieten und diese baulich durch attraktive Mobilitätsstationen im Siedlungsgefüge
zu verankern.
Seit der Bahnreform und mit Inkrafttreten des Regionalisierungsgesetzes
(RegG) in den 1990er-Jahren entscheiden die Länder eigenverantwortlich über
das regionale Streckenangebot und den Takt von Nahverkehrszügen. Mittel
stehen ihnen anteilig aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes, als sogenannte
Regionalisierungsmittel, zur Verfügung. In der Vergangenheit haben sich
Mittelkürzungen und die Steigerung der Stations- und Trassenpreise sowie
Energie- und Personalkosten spürbar auf den Öffentlichen Personennahverkehr
ausgewirkt. Aufgrund von Unrentabilität legten fast alle Länder Bahnstrecken
still – rund 110 Personenbahnhöfe wurden zwischen 1999 und 2012 vom Fernverkehrsnetz
abgetrennt.
Mittlerweile vollzieht sich jedoch ein Umdenken. Zur Stärkung des öffentlichen
Schienenverkehrs hat der Bund 2015 die Regionalisierungsmittel erhöht. Ab 2016
ist eine Prüfung des Regionalisierungsgesetzes vorgesehen, um die Mittel für die
Länder auch langfristig zu sichern. Damit steht eine Reaktivierung zahlreicher
Bahnstrecken im Bundesgebiet zur Diskussion: Die Deutsche Bahn plant eine
bundesweite Stationsoffensive im Regionalverkehr mit bis zu 350 neuen Haltepunkten
in zumeist kleinen und mittelgroßen Städten oder auf dem Land. Gleichzeitig
prüfen viele Länder die Möglichkeit, bestehende Strecken zu reaktivieren.
So hat sich Niedersachsen aktuell für die Wiederaufnahme des Zugverkehrs auf
drei Bahnstrecken entschieden. Die entsprechenden Investitionskosten übernimmt
überwiegend das Land, aber auch die Landkreise und die betroffenen
Kommunen beteiligen sich. Ein Bahnanschluss ist entscheidender Motor für die
Vitalität und Attraktivität einer Gemeinde, das Bahnhofsgebäude ist das Tor zur
Sieben mal um die Erde
Deutsche Verkehrswege
aneinandergelegt
Quelle: Statista GmbH 2015a
6,7 ×
um den Äquator
0,7 ×
um den Äquator
40.000 km
Straßen 230.100 km
Schienennetz 33.400 km
Ein Viertel aller Gemeinden
ohne Bahnanschluss
Sofern sie einen Bahnhof haben, geben 41 %
der Gemeinden an, mit der Bahn gut erreichbar
zu sein. 26 % verfügen jedoch über keinen
Bahnanschluss: 55 % der Landgemeinden,
27 % der kleinen Kleinstädte, 16 % der größeren
Kleinstädte und sogar 10 % der Mittelstädte
mit bis zu 50.000 Einwohnern. K19
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.