Vorab-Fassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 43 – Drucksache 18/10170
Eine besondere Relevanz für eine vitale Gemeinde hat der Fußverkehr. Nur durchschnittlich
neun Prozent aller Wege werden in ländlichen Räumen zu Fuß zurückgelegt.
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird die Schaffung
von barrierefreien Räumen und Wegen dringend erforderlich. Gemeinden in
ländlichen Räumen bieten aufgrund ihrer räumlichen Nähe zur Landschaft viele
Möglichkeiten, sich zu Fuß fortzubewegen und in der Natur zu erholen. Für den
Weg zum Einkauf oder zur Arbeit muss dagegen meist auf andere Mobilitätsarten
zurückgegriffen werden. Dies liegt daran, dass innerörtliche Fußwegeverbindungen
unzureichend sind oder dass zentrale Angebote und Einrichtungen
nicht mehr im Ortskern vorhanden sind. Zur Belebung von Ortskernen ist jedoch
all dies unerlässlich: erreichbare Angebote, die der Versorgung dienen, attraktive
Wege, die es allen Verkehrsteilnehmern ermöglichen, das Zentrum anzusteuern
und qualitätvolle Aufenthaltsbereiche für alle.
Daseinsvorsorge Je größer eine Gemeinde ist, desto mehr lokale Versorgungsangebote
existieren. Mit abnehmender Einwohnerzahl steigt stattdessen
die Wohnfunktion, vor allem bei einer Lage in Großstadtregionen. Kleinere Städte
sind laut BBSR in der Regel vor allem Wohnstandorte. Ein Mindestangebot an
Versorgungseinrichtungen ist jedoch auch in kleineren Gemeinden unverzichtbar,
damit sie als Wohnort attraktiv bleiben. Für die öffentliche Daseinsvorsorge
ist zunächst der Staat verantwortlich. Zur Daseinsvorsorge werden wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Dienstleistungen gerechnet – Abfallwirtschaft und
Abwasserentsorgung, Wasserversorgung, Energieversorgung, Öffentlicher
Personennahverkehr, Bildungsangebote, Krankenhäuser und Sparkassen –,
deren Tragfähigkeit allerdings von Einwohnerzahlen und Einzugsbereichen
abhängig ist. In vielen Landgemeinden und Kleinstädten stellt sich daher schon
lange die Frage, welche öffentlichen Dienstleistungen von kommunaler Hand
noch angeboten und welche beispielsweise von Privatunternehmen und der
Zivilgesellschaft übernommen werden oder ganz entfallen müssen.
Während im Bereich der Energieversorgung und Wasserver- bzw. -entsorgung
schon seit langem regionale Strategien gefunden wurden, um eine flächendeckende
Versorgung sicherzustellen, wirken sich die Folgen des Bevölkerungsrückgangs
in anderen Feldern spürbar negativ aus. So ist die
gesundheitliche Versorgung räumlich nicht mehr überall gewährleistet, obwohl
der größer werdende Anteil der älteren Bevölkerung und die zunehmende
Lebenserwartung zu einer stärkeren Nachfrage führen werden. Mecklenburg-
Vorpommern und Sachsen-Anhalt, aber auch Brandenburg, Sachsen und Thüringen
verzeichnen zum Beispiel eine zunehmende Unterversorgung mit Hausärzten,
die durch die Krankenhäuser aufgefangen werden muss. Laut aktuellem
Krankenhaus-Rating-Report wird zudem bis 2020 jedes achte Klinikum im
Bundesgebiet schließen müssen; insolvenzgefährdet sind vor allem die Kliniken
in ländlichen Räumen, die dort auch wichtige Arbeitgeber sind. Wenn Krankenhäuser
und Ärzte fehlen, lassen sich in der Regel auch Apotheker und Physiotherapeuten
nicht halten, so dass weitere Versorgungslücken entstehen. Für
die Lebensqualität in den Gemeinden ist aber genau der Mix an ergänzenden
Versorgungs- und Dienstleistungsangeboten entscheidend.
Ähnlich schwierige Bedingungen zeichnen sich bei den Bildungsangeboten
ab, vor allem im Bereich der Grundschulen. Rückläufige Schülerzahlen
führen in ländlichen Räumen zu immer mehr Schulschließungen, während in
ÖPNV auf dem Land
unzureichend
Über Busverbindungen verfügen nahezu
alle Gemeinden, aber nur 36 % erachten das
Angebot als gut, 46 % als ausreichend und
17 % halten es für unzureichend. Besonders
unzufrieden sind 32 % der Landgemeinden
und 20 % der Kleinstädte, die vielfach auf
den Bus angewiesen sind, da sie über keinen
Bahnanschluss verfügen. K19
Mehr Fahrradwege geplant
44 % der Gemeinden geben an, dass der
Ausbau von Fahrradwegen eine der wichtigsten
Aufgaben im Bereich Planen und Bauen
ist. Mit zunehmenden Einwohnerzahlen
steigt die Relevanz des Fahrrads: Während
34 % der Landgemeinden den Ausbau von
Radwegen als wichtige Aufgabe benennen,
sind es bei den Mittelstädten schon 57 %.
K2
Fahrrad auf dem Land noch kein
Mittel der Alltagsmobilität
Nur 2 % der Befragten aus Landgemeinden
und 8 % aus kleineren Kleinstädten nutzen
das Fahrrad, um zur Arbeit zu gelangen.
In größeren Kleinstädten sind es aber schon
23 % und in Mittelstädten 22 %. B15
Medizinische Versorgung auf
dem Land
Im Durchschnitt 10 % der Gemeinden meinen,
dass das medizinische Angebot (eher)
schlecht ist, von den Landgemeinden sind es
schon 19 %. 26 % der Bewohner von Landgemeinden
und 25 % von kleinen Städten (bis
10.000 EW) sind unzufrieden mit der medizinischen
Versorgung. B4 + K13
Ausreichendes Bildungsangebot?
29 % der Landgemeinden bezeichnen das
Angebot in der Gemeinde als (eher) schlecht,
6 % der Landgemeinden verfügen über keine
Bildungseinrichtung. K13
Vor allem junge Leute unzufrieden
Unzufrieden mit dem Bildungsangebot vor
Ort sind mit 24 % vor allem junge Menschen
zwischen 18 und 29 Jahren. B4
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.