Vorab-Fassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 93 – Drucksache 18/10170
Verfügbarkeit von Grundstücken über Standort und Anordnung von Windrädern,
Solarfeldern und Stromtrassen. Dass sie gleichzeitig aber eine enorme räumliche
Wirkung in der Kulturlandschaft mit Folgen für die umliegenden Siedlungen
entfalten, wird zu selten planerisch aufgegriffen.
Konversionsflächen als Potenzial Biomasseanlagen, Biogasanlagen, Energiepflanzen
und Solarenergiefelder wirken nicht wie Windkraftanlagen in der
Vertikalen, sie sind in erster Linie flächenintensiv und vereinnahmen Landschaftsräume,
die ehemals für Landwirtschaft oder Naherholung zur Verfügung standen.
Damit sie einen Mehrwert für die Gemeindeentwicklung bewirken können, ist
es sinnvoll, Konversionsflächen zu nutzen und ihre Umgestaltung zugunsten der
Energiewende voranzutreiben. Die rund 7.000 Einwohner zählende Gemeinde
Saerbeck nahe Münster in Nordrhein-Westfalen hat beispielsweise einen ehemaligen
Militärstandort in einen Bioenergiepark umgewandelt. Die Anlagen für
Solarenergie und Photovoltaik wurden auf ehemaligen Bunkern montiert, so
dass ein weiterer Eingriff in Grund und Boden verhindert wurde und gleichzeitig
eine Nutzung der nicht rückbaufähigen Bauten erfolgt ist.
Insbesondere in schrumpfenden Gemeinden finden sich zahlreiche Rückbau-
und Konversionsflächen, die sich als Experimentier- und Innovationsfelder
für die Energiewende nutzen lassen. Als „Hotspots der Energiewende“ werden
sie daher von der Fachwelt gerne bezeichnet. Die Stiftung Bauhaus Dessau
beschäftigt sich aktuell in dem Forschungsprojekt „Energieavantgarde Anhalt“
mit den Potenzialen, die sich innerhalb von Siedlungszusammenhängen für die
Gewinnung erneuerbarer Energien ergeben. Im „Reallabor Anhalt“ werden neue
Versorgungs- und Servicemodelle erprobt und entwickelt. Das Ministerium für
Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz hat
gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund sowie der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA) die landesweite Initiative „Regenerative Energien
und Konversion“ ins Leben gerufen. Gemeinden werden dabei unterstützt, vorhandene
Konversionsflächen für den Ausbau regenerativer Energien zu nutzen
und damit Impulse zu setzen für eine weitergehende Standortentwicklung. Zehn
geförderte Modellprojekte werden seit 2012 im Rahmen der Initiative realisiert.
Wind-, Solar- und Biomasseparks einschließlich grüner Gewerbeparks kommen
dabei ebenso zur Umsetzung wie beispielsweise die Erprobung von Speichertechnologien
oder der Anbau von Energiepflanzen.
Gute Standortplanung Windräder sind als privilegierte Bauvorhaben im
Außenbereich zulässig sofern sie bestimmte Abstandsregelungen beispielsweise
zum Siedlungsrand einhalten. Um geeignete Standorte in den Gemeinden identifizieren
zu können, werden bereits auf Ebene der Landesraumordnung Windeignungsgebiete
identifiziert, die übergeordnete Ausschlusskriterien mit berücksichtigen.
Die Gemeinden können wiederum im Flächennutzungsplan
Konzentrationsflächen für Windenergie darstellen. Ist dies erfolgt, sind entsprechende
Anlagen ausschließlich innerhalb dieser Fläche zulässig. Häufig finden
sich entsprechende Flächen jedoch in noch unzerschnittenen Landschaftsräumen
– es wird dort gebaut, wo keine anderen Belange dagegen sprechen. Es
wird deutlich, dass von vornherein baukulturelle Ziele in ausgewogene Landesentwicklungsprogramme
und aussagekräftige Regionalpläne einbezogen werden
müssen.
Solarfelder stören bisher weder
Gemeinden …
69 % der befragten Gemeinden erkennen
keine Veränderung des Landschafts bildes in
ihrer Gemeinde durch den Bau von Solarfeldern.
20 % sehen in den Anlagen eine optische
Beeinträchtigung und 10 % eine Verbesserung
des Landschaftsbildes. K21
… noch die Bevölkerung
Auch in der Bevölkerung nimmt mit 71 %
der Befragten die Mehrheit keine Veränderung
des Landschaftsbildes durch den Bau von
Solarfeldern wahr. Wenn jedoch Veränderungen
ausgemacht werden, neigen die Befragten
eher dazu, den Wandel als positiv zu
beurteilen. B9
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.