Vorab-Fassung

Drucksache 18/10170 – 54 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Zusammenarbeit über
Gemeindegrenzen hinweg
Rund 43 % der Gemeinden geben an, bei
Bau- und Planungsaufgaben mit anderen
Gemeinden in ihrer Region zusammenzuarbeiten.
K5
Bürgerschaftliches Engagement
für Baukultur ist groß
Baukultur-Vereine, -Initiativen, -Kalender
und -Exkursionen in Deutschland
Quelle: Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. 2016
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6 und mehr
benachbarter Gemeinden aufeinander abzustimmen. Vorhaben nach § 34 BauGB
innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile dürfen keine schädlichen
Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche in der eigenen oder einer Nachbargemeinde
haben. Und auch großflächiger Einzelhandel im Sinne des § 11
BauNVO ist nur genehmigungsfähig, wenn er keine schädlichen Auswirkungen
auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in der eigenen oder in anderen
Gemeinden verursacht. Zudem wird im § 205 BauGB darauf hingewiesen,
dass „benachbarte Gemeinden einen gemeinsamen Flächennutzungsplan aufstellen
sollen, wenn ihre städtebauliche Entwicklung wesentlich durch gemeinsame
Voraussetzungen und Bedürfnisse bestimmt wird oder ein gemeinsamer
Flächennutzungsplan einen gerechten Ausgleich der verschiedenen Belange
ermöglicht“. Gerade in ländlichen Räumen ist die interkommunale Zusammenarbeit
zur Sicherung der Daseinsvorsorge entscheidend. Der Bedarf besteht
dabei nicht nur unter Gemeinden gleicher Hierarchie, auch Stadt-Umland-
Kooperationen sind ein wichtiges, nicht ausreichend wahrgenommenes Instrument
für eine vorausschauende Daseinsvorsorge und ein Mehr an Baukultur.
Eine Möglichkeit für die Politik, ungenutzte Potenziale zu mobilisieren und
Vorbehalte unter den Verantwortlichen abzubauen, ist die gezielte Förderung
von interkommunaler Zusammenarbeit wie dies in den Programmen der Integrierten
Ländlichen Entwicklung (ILE) und in den LEADER-Programmen der EU
überwiegend geschieht. Auch in anderen Bundesprogrammen werden Kooperationen
gefördert oder explizit gewünscht, wie beispielsweise in allen Förderbausteinen
der Kommunalrichtlinie. Das Städtebauförderungsprogramm
„Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“
macht die interkommunale Kooperation explizit zum Gegenstand der
Förderung. Mehr als 890 Städte und Gemeinden arbeiten derzeit in dem Programm
interkommunal zusammen oder setzen Maßnahmen auf Gemeindeebene
um. 2015 standen ihnen 70 Mio. Euro an Bundesmitteln zur Verfügung, die noch
einmal zu gleichen Teilen durch Landes- und Eigenmittel der Kommunen ergänzt
wurden.
Darüber hinaus empfiehlt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB)
Bund und Ländern eine Ausdehnung von Bonusregelungen für interkommunale
Kooperationen, die Bevorzugung von entsprechenden Projekten in bestehenden
Förderprogrammen sowie eine Ausstattung mit weiteren finanziellen Mitteln.
Im Bereich der Baukultur sind es vor allem die „Leuchtturmprojekte“ wie Bürgerzentren,
Kulturhäuser oder Platzgestaltungen, die durch interkommunale
Zusammenarbeit befördert werden und die ganze Region stärken können. Hier
sind die Gemeinden gefragt, aktiv auf ihre Nachbargemeinden zuzugehen und
die Chancen für gemeinsam getragene Ideen auszuloten.
Privates Engagement: Vereine und Initiativen
Rund 580.000 Vereine gibt es in Deutschland, darunter auch zahlreiche Initiativen
für Baukultur. Vor Ort leben die Vereine durch eine Vielzahl an Einzelpersonen,
die ihrem Interesse und ihrer Heimatverbundenheit Ausdruck verleihen.
Rund eine halbe Million Mitglieder verzeichnet beispielsweise der Bundesverband
„Bund Heimat und Umwelt in Deutschland“ (BHU) über seine Landesverbände
in Deutschland. In kleinen Gemeinden und ländlichen Räumen ist die
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.