Vorab-Fassung

Drucksache 18/10170 – 126 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Mehr Beteiligung, wenn es ums
Ortsbild geht
46 % aller Kommunen bieten bei ortsbildprägenden
Bauvorhaben Informations- und
Beteiligungsmöglichkeiten an, die über
das planungsrechtlich vorgeschriebene Maß
hinausgehen – allerdings tun dies mit 35 %
deutlich weniger Landgemeinden als Mittelstädte
mit 53 %. K26
Stickerbuch „Geistreich planen und bauen in der Südweststeiermark“ oder dem
Kinderbuch „Archi & Turi – Eine architektonische Entdeckungsreise für Kinder“
jungen Menschen Baukultur näherzubringen. Gleichzeitig sind Schüler – das ist
beispielsweise aus Projekten des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
und aus österreichischen Erfahrungen im Rahmen baukultureller Prozesse bekannt
– hervorragende Multiplikatoren. Über sie können auch Eltern und Großeltern
erreicht und für Gemeindeentwicklungsprozesse interessiert und aktiviert werden.
Für das „Erlernen der Baukultur“ und die Sensibilisierung der Bevölkerung
sind möglichst niedrigschwellige Angebote wichtig. Dies reicht von zielgruppenoder
themenbezogenen Bau- und Ortsspaziergängen über Besichtigungen und
Exkursionen bis hin zu (Mitmach-)Ausstellungen, Workshops und Schulungen.
Das Spektrum ist sehr vielfältig, man sollte aber Kommunikationsstrukturen,
-formen und -mittel an lokale Rahmenbedingungen und Mentalitäten anpassen.
Werden die Bürger von der Verwaltung als Experten für ihr Wohn- und Lebensumfeld
akzeptiert und umfassend in Planungsprozesse eingebunden, lernen
beide Seiten. Bei Ortsbegehungen kann die Verwaltung zum Beispiel planungsrelevante
Details erfahren, die ihr sonst verborgen geblieben wären. Umgekehrt
können die Akzeptanz von und die Identifikation der Bewohner mit gemeindlichen
Entwicklungsprozessen gestärkt werden. Wie das im Baukulturbericht vorgestellte
Eschwege in Hessen zeigt, eignen sich zur Aktivierung der Bevölkerung
insbesondere herausgehobene Identifikationsorte wie der öffentliche Raum im
Ortskern, der Marktplatz oder auch zentrale Einkaufsstraßen. So hat die Stadt
Biberach an der Riß mit einer temporären Installation auf dem Marktplatz die
ursprüngliche Bebauung des „Alten Schuehaus“ simuliert, um die Bevölkerung
für die Weiterentwicklung der Stadtgestalt zu sensibilisieren.
Bereits die Umfrage zum Baukulturbericht 2014/15 hat gezeigt, dass die
Bedeutung des persönlichen Gesprächs zwischen Verwaltung und Bevölkerung
in kleinen Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern besonders groß ist und mit
zunehmender Gemeindegröße stark abnimmt. Im Gegenzug werden andere
Formate besser angenommen, wie beispielsweise Nachbarschaftsversammlungen.
Die größte Bedeutung, um den Informationsbedarf der Bevölkerung zu
Baumaßnahmen in einer Gemeinde zu decken, wird jedoch der Tagespresse
zugeschrieben – und dies unabhängig von der Ortsgröße.
Innovative und aktive Bewohnermitwirkung
Kleine Gemeinden haben ein großes Potenzial, die Bevölkerung für die bauliche
Entwicklung vor Ort zu interessieren, denn ein Bauvorhaben hat bei geringerer
Einwohnerzahl eine größere Auswirkung auf jeden Einzelnen. Auch die Reichweite
von Informations- und Beteiligungsformaten ist eine andere: 150 Teilnehmer
einer Ortsversammlung in einem 1.500-Einwohner-Dorf haben ein höheres
Maß an Repräsentativität als in der Großstadt. Damit Beteiligung und Mitwirkung
aber gelingen und im Ergebnis zu einem verbesserten Planungsergebnis führen,
sind lokal angepasste Formate mit individuellen Kommunikationsstrategien
erforderlich. Zu den wichtigen Erfolgsfaktoren gehört eine sorgsame Konzeption
im Vorfeld in der „Phase Null“, in der Ziele, Umfang und Rahmenbedingungen
der Mitwirkung relevanter Akteure definiert werden. Erforderlich ist eine frühzeitige
Einbeziehung aller von der Maßnahme Betroffenen, aber mit einer klaren
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.