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Drucksache 18/10170 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Fokus Stadt Der Baukulturbericht 2014/15 Die Bundesstiftung Baukultur legt alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage der Baukultur in Deutschland vor, den sogenannten Baukulturbericht. Neben der Darstellung aktueller Bezüge und einer thematischen Schwerpunktsetzung begleiten die Baukulturberichte künftig den Prozess zu einer schrittweisen Verbesserung der Planungs- und Baukultur in Deutschland. Der Baukulturbericht 2014/15 war der erste, den die Bundesstiftung dem Bundeskabinett und Bundestag vorgelegt hat. Er hat sich unter der Überschrift „Gebaute Lebensräume der Zukunft – Fokus Stadt“ zunächst mit einer Bestandsaufnahme der Rahmenbedingungen für Baukultur in Deutschland befasst. Inhaltlich lag der Fokus auf den baukulturellen Herausforderungen der großen Städte: Unter den Themenschwerpunkten „Wohnen in gemischten Quartieren“, „Infrastruktur und öffentlicher Raum“ sowie „Planungskultur und Prozessqualität“ wurden Fragen behandelt, die auch zwei Jahre später nicht an Aktualität verloren haben. Im Gegenteil – die anhaltende Zuwanderung in große Städte hat die Herausforderungen an ein qualitätvolles Wachstum unter Zuhilfenahme integrierter Planungs- und Bauprozesse sogar noch vergrößert. Sowohl auf der gesellschaftlichen als auch auf der politischen Handlungsebene sind die Debatten zum Baukulturbericht 2014/15 äußerst differenziert und umfassend geführt worden. Die Stiftung präsentierte ihn am 16. und 17. November 2014 im Rahmen des Konvents der Baukultur in Potsdam erstmalig der Öffentlichkeit und hat seine Handlungsempfehlungen mit einer ausgewiesenen Fachwelt diskutiert. Auf der politischen Ebene ist der Baukulturbericht 2014/15 nach der Behandlung durch die Bundesregierung Ende Oktober 2014 an Bundestag und Bundesrat weitergeleitet worden. Am 5. Februar 2015 debattierte der Bundestag in seiner 85. Sitzung die Inhalte des Baukulturberichts 2014/15. „Wenn wir in Deutschland wieder mehr bauen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, oder umbauen und sanieren, um Energie einzusparen, dann sollte das Thema Baukultur unser ständiger Begleiter sein“, führte Ministerin Barbara Hendricks in der Parlamentsdebatte aus. Der Ausschuss für Umwelt, Natur-schutz, Bau und Reaktorsicherheit behandelte dann den Bericht im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs am 25. März 2015. Im Ergebnis hat der Ausschuss am 11. Juni 2015 einen fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag an die Bundesregierung beschlossen, der unter anderem die Bundesregierung und die Bundesstiftung beauftragt, sich mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Baukulturberichts und seinen thematischen Schwerpunkten zu befassen (Bundestagsdrucksache 18/4850). Im August 2015 hat zudem die Bauministerkonferenz der Länder eine Stellungnahme zum Baukulturbericht beschlossen. Unter anderem wird begrüßt, dass der vorliegende Baukulturbericht 2016/17 ländliche, klein- und mittelstädtische Räumen behandelt, weil hier für die Bundesländer relevante Probleme und Aufgaben liegen. Strukturell am bedeutendsten ist sicher, dass die Bundesstiftung künftig bei der Planung von Bundesbauvorhaben angemessen einbezogen werden soll und inzwischen durch das Parlament mit zwei Planstellen verstärkt wurde. Bei Großprojekten des Bundes, die teils erhebliche Auswirkungen auf städtebauliche Strukturen haben, soll in diesem Zusammenhang frühzeitig die öffentliche Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/10170 Meinung vor Ort ermittelt werden. Daneben sollen neue Themenschwerpunkte wie „Grün in der Stadt“, „Baukultur und Tourismus“, „Bezahlbares Wohnen“ und „Ländliche Räume“ aufgegriffen werden. Diesen Empfehlungen folgt die Bundesstiftung mit dem Baukulturbericht 2016/17 unter dem Titel „Stadt und Land“. Der Baukulturbericht 2014/15 ist nicht nur in der Bundespolitik, sondern auch in den Kommunen, in der Immobilien- und Wohnungswirtschaft sowie bei Planern unterschiedlicher Disziplinen angekommen und muss weiter kommuniziert werden. Als der Konvent der Baukultur im November 2014 die 31 Handlungsempfehlungen des Baukulturberichts diskutierte und bewertete, ergab sich (durch online-voting) ein bemerkenswertes Ergebnis. Als wichtigste Aufgabe der Stiftung sahen die Konventmitglieder den in der Diskussion als 32. Handlungsempfehlung erst neu hinzugekommenen Punkt der „Aktiven Presse- und Kommunikationsarbeit“ (53,8 %). Das gute Beispiel zu erkennen, zu kommunizieren und die Akteure der Baukultur vor diesem Hintergrund miteinander zu verbinden, ist die Kernaufgabe, wenn wir gutes und reflektiertes Planen und Bauen voranbringen wollen. An zweiter und dritter Stelle sprach sich der Konvent dafür aus, die sogenannte „Phase Null (zu) etablieren“ (43,8 %) und die „Baukulturelle Bildung (zu) verbessern“ (38,8 %). Auch die Handlungsempfehlungen „Integriert planen“ und „Infrastruktur mitdenken und gestalten“ lagen weit vorne, weil mit ihnen ein bedeutender Beitrag zur Baukultur in Deutschland geleistet werden kann. Die Bundesstiftung Baukultur ist diesen Voten gefolgt und hat ihre Aktivitäten in diese Richtung konzentriert und gestärkt. Der politische und gesellschaftliche Weg des Baukulturberichts 2014/15 Quelle: Bundesstiftung Baukultur 2016 Baukulturwerkstätten Bevölkerungsbefragung Kommunalumfrage Erstellung Baukulturbericht 2014/15 Sommer 2014 Fertigstellung Begleitkreis Beirat der Stiftung zahlreiche Experten Fokusgruppen Stiftungsrat Arbeitsgespräch mit Verbänden, Kammern, Stiftungen und Initiativen Konvent der Baukultur November 2014 Öffentliche Präsentation und Debatte Februar 2015 Parlamentsdebatte Oktober 2014 Kabinettsbefassung Verteilung an Städte und Gemeinden Kommunikation Fachöffentlichkeit / Öffentlichkeit Politisches Verfahren Juni 2015 Entschließungsantrag Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit März 2015 Ausschusssitzung Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 4 Auflagen, Verteilung: • au Veranstaltungen der Bundesstiftung und ihrer Partner • an Planer unterschiedlicher Disziplinen • in den Kommunen • in der Immobilien- und Wohnungswirtschaft • bei Messeauftritten Oktober 2015 Bauministerkonferenz Erstellung Baukulturbericht 2016/17 Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.
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