Vorab-Fassung

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – III – Drucksache 18/10170
Stellungnahme der Bundesregierung zum Baukulturbericht 2016/17
und zu den baukulturellen Zielen des Bundes
I.
Die durch Bundesgesetz vom 17. Dezember 2006 errichtete „Bundesstiftung Baukultur“ mit Sitz in Potsdam
hat die Aufgabe, das Bewusstsein für gutes Planen und Bauen zu stärken und die Qualität und Leistungsfähigkeit
des Planungs- und Bauwesens in Deutschland national wie international herauszustellen. Sie nimmt ihre
Aufgaben vor allem dadurch wahr, dass sie den bundesweiten öffentlichen Dialog über Maßstäbe der Baukultur
in Deutschland organisiert, dem deutschen Architektur- und Ingenieurwesen im In- und Ausland Aufmerksamkeit
verschafft und Analysen und Berichte zu Fragen der Baukultur in Deutschland erstellt, um Entwicklungen
und Handlungsbedarf in diesem Bereich aufzuzeigen.
Die Stiftung hat insbesondere die Aufgabe, regelmäßig einen von unabhängigen Sachverständigen erarbeiteten
Bericht zur Lage der Baukultur in Deutschland vorzulegen, der der Bundesregierung und dem Deutschen
Bundestag Hinweise für die Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für Baukultur gibt. Der Bericht ist
eines der wichtigsten Informations- und Kommunikationsinstrumente der Stiftung und gilt als ein Gradmesser
für das baukulturelle Klima in der Bundesrepublik.
Im Oktober 2014 hat sich das Bundeskabinett erstmals mit einem Baukulturbericht der Stiftung und der dazu
erarbeiteten Stellungnahme der Bundesregierung befasst. Der Baukulturbericht 2014/15 und die Stellungnahme
der Bundesregierung wurden dem Bundesrat und dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Der federführende
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat sich intensiv mit dem Bericht auseinandergesetzt;
auf seine Empfehlung nahm das Parlament am 11. Juni 2015 eine Entschließung zum Baukulturbericht
2014/15 an (Bundestagsdrucksache 18/4850). Darin hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung
u. a. aufgefordert darauf hinzuwirken, dass die Bundesstiftung Baukultur im Baukulturbericht 2016/17 die
Themen „Grün in der Stadt“, „Baukultur und Tourismus“, „Bezahlbares Wohnen“ und „Ländliche Räume“
aufgreift und dass die Bundesstiftung Baukultur bei der Planung von Bauvorhaben des Bundes angemessen
einbezogen wird.
Mit dem Baukulturbericht 2016/17 legt die Bundesstiftung Baukultur nun ihren zweiten Bericht zur Lage der
Baukultur in Deutschland vor. Der Bericht ist in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik
und der Forschungsgruppe Stadt & Dorf entstanden und wurde vom Beirat der Stiftung sowie einem fachübergreifenden
Begleitkreis beraten.
Im Juli 2016 wurde der Baukulturbericht 2016/17 satzungsgemäß vom Stiftungsrat verabschiedet und im September
2016 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit offiziell übergeben.
II.
Der Baukulturbericht 2016/17 mit dem Titel „Stadt und Land“ hat die Mittel- und Kleinstädte sowie die ländlichen
Räume zum Gegenstand. Der Bericht gewährt aus aktuellem Anlass auch einen Blick auf die derzeitigen
Herausforderungen der durch Zuwanderung geprägten großen Städte, befasst sich jedoch schwerpunktmäßig
mit den Themen
vitale Gemeinden,
Infrastruktur und Landschaft,
Planungskultur und Prozessqualität.
Die Stiftung misst diesen Themen angesichts aktueller politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen eine
zentrale Bedeutung bei und hat zahlreiche Verbände und Interessensvertreter aus den für die Stiftung relevanten
Arbeitsbereichen in die Erarbeitung des Berichts einbezogen. Neben verschiedenen thematisch ausgerichteten
Werkstattgesprächen haben insbesondere zwei statistische Eigenerhebungen – eine Bevölkerungsbefragung
und eine Kommunalumfrage – die Erkenntnisbasis des Berichts deutlich erweitert.
Der Bericht versteht sich als Grundlage für den Dialog über „gute Wege für ein Mehr an Baukultur in
Deutschland“; er zeigt auf, dass die Qualität der gebauten Umwelt entscheidend für die Identität unserer Städte
und Gemeinden ist und identifiziert Baukultur als ein zentrales Element der gesellschaftlichen Auseinandersetzung
mit der Lebensumwelt. Das gesellschaftliche Zusammenleben wird nicht zuletzt durch die gebaute
Umwelt positiv oder negativ beeinflusst. Baukultur hat neben sozialen, ökologischen und ökonomischen Be-
Vorab-Fassung - wird durch lektorierte Verison ersetzt.