3022248 SPD Antragsbuch Inhalt.indd

Anträge
Empfehlungen
der Antragskommission
Antragsbereich U
Antrag 5
Landesverband Sachsen
Realisierung der Energiewende
in Deutschland: Förderung von
Speichersystemen
Die SPD setzt sich für die Förderung von dezentralen Speichersystemen
für kleinere Elektroenergieanlagen aus regenerativen
Energieformen (z.B. Solarstromanlagen oder kleine Windenergieanlagen)
ein. Insbesondere fordert die SPD die Verankerung einer
solchen Förderung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).
Die SPD wird aufgefordert, geeignete parlamentarische Initiativen
zu ergreifen, mit dem Ziel einer diesbezüglichen Bundesratsinitiative
oder einer entsprechenden Förderung.
U5
Realisierung der Energiewende
in Deutschland: Förderung von
Speichersystemen
Erledigt durch Regierungsprogramm
1
5
10
15
Antragsbereich U
Antrag 6
Ortsverein Wabern-Uttershausen (Bezirk Hessen-Nord)
Strompreisdeckelung bei
Grundversorgung
Die SPD nimmt in Ihr Parteiprogramm das Ziel auf, dass eine
Grundversorgung mit Strom für jeden Bürger und jede Bürgerin
bezahlbar bleibt, so dass deren Würde unangetastet bleibt. Strom
als Voraussetzung für andere Grundrechte, wie etwa Informationsfreiheit,
muss als Grundlage zum diskriminierungsfreien Zugang
derselben unabhängig von der Einkommenssituation verfügbar
sein. Ein möglicher Weg wäre eine staatliche Strompreisbindung
für die ersten 2000 kWh je Familie.
U6
Strompreisdeckelung bei
Grundversorgung
Erledigt durch Regierungsprogramm
20
25
30
35
Antragsbereich U
Antrag 7
Unterbezirk Frankfurt (Bezirk Hessen-Süd)
Solarförderung für privat genutzte
Häuser
Die sozialdemokratische Fraktion im Bundestag wird aufgefordert,
sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Einspeisevergütung
für auf Privatdächern installierte Solaranlagen wieder auf ein Niveau
angehoben wird, das eine Installation überhaupt rentabel erscheinen
lässt.
U7
Solarförderung für privat genutzte
Häuser
Überweisung an SPD-Bundestagsfraktion
40
45
50
55
60
65
245